Steuern und Recht
Bundesregierung legt Gesetzentwurf zum autonomen Fahren vor
Kategorie: Steuern und Recht | 15. März 2021
Autonome Fahrzeuge sollen künftig bundesweit ohne einen physisch anwesenden Fahrer in festgelegten Betriebsbereichen des öffentlichen Straßenverkehrs im Regelbetrieb fahren können. Um dafür einen Rechtsrahmen zu schaffen, hat die Bundesregierung den . . . ... [weiterlesen]
Elektronische Übermittlung einer E-Bilanz kann unzumutbar sein
Kategorie: Steuern und Recht | 15. März 2021
Die Erstellung und die Übermittlung einer Bilanz in elektronischer Form sind für Kleinstbetriebe wirtschaftlich unzumutbar, wenn hierdurch ein erheblicher finanzieller Aufwand verursacht wird. Dies entschied das FG Münster (Az. 5 . . . ... [weiterlesen]
Kein Vertrieb von CBD-Produkten ohne Prüfung
Kategorie: Steuern und Recht | 15. März 2021
Lebensmittel, die Cannabidiol (CBD) enthalten, dürfen nach einer Eilentscheidung des VG Berlin nicht ohne Weiteres in den Verkehr gebracht werden (Az. 14 L 37/21). Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Bericht über die Vorstandssitzung der WPK am 11. März 2021
Kategorie: Steuern und Recht | 15. März 2021
Der Vorstand der WPK informiert über die wichtigsten Beratungsergebnisse aus der Sitzung am 11. März 2021. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Kosten der Unterbringung in einer Pflege-WG mindern die Einkommensteuer
Kategorie: Steuern und Recht | 15. März 2021
Aufwendungen für die Unterbringung in einer Pflege-WG sind steuermindernde außergewöhnliche Belastungen. Das entschied das FG Köln (Az. 3 K 1858/18). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Träge Augen – Impfschaden nicht nachgewiesen
Kategorie: Steuern und Recht | 15. März 2021
Das LSG Niedersachsen-Bremen entschied, dass ein Impfschaden nach gesicherten medizinischen Forschungsergebnissen zu beurteilen ist. Die bloße Möglichkeit einer Schädigung durch den Impfstoff reicht für einen Entschädigungsanspruch nicht aus (Az. L . . . ... [weiterlesen]
Konsumausgaben der privaten Haushalte 2020 deutlich zurückgegangen
Kategorie: Steuern und Recht | 15. März 2021
Das Konsumverhalten privater Haushalte in Deutschland hat sich aufgrund der Corona-Pandemie im Jahr 2020 stark verändert. Wie das Statistische Bundesamt anlässlich des Weltverbrauchertages am 15. März 2021 mitteilt, gingen die . . . ... [weiterlesen]
Corona-Krise bremst die Ausgaben für Forschung in der Industrie
Kategorie: Steuern und Recht | 15. März 2021
Die Unternehmen in der Industrie haben im Corona-Jahr 2020 weniger für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Das geht aus einer neuen Umfrage des ifo Instituts hervor. Demnach sank der Anteil auf . . . ... [weiterlesen]
Kurzarbeit Null kürzt den Urlaub
Kategorie: Steuern und Recht | 15. März 2021
Aufgrund der Kurzarbeit Null in den Monaten Juni, Juli und Oktober 2020 hat eine Arbeitnehmerin in diesem Zeitraum keine Urlaubsansprüche gemäß § 3 Bundesurlaubsgesetz erworben. Der Jahresurlaub 2020 steht ihr . . . ... [weiterlesen]
Richtlinienvorschlag zur Lohntransparenz vorgelegt
Kategorie: Steuern und Recht | 15. März 2021
EU-Kommissionpräsidentin von der Leyen hatte in ihren politischen Leitlinien angekündigt, neue verbindliche Maßnahmen zur Lohntransparenz vorzulegen. Die EU-Kommission hat nun einen Richtlinienvorschlag dazu veröffentlicht. Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de