Steuern und Recht
Gender Pay Gap 2020: Frauen verdienten 18 % weniger als Männer
Kategorie: Steuern und Recht | 9. März 2021
Frauen haben im Jahr 2020 in Deutschland 18 % weniger verdient als Männer. Der Verdienstunterschied zwischen Frauen und Männern – der unbereinigte Gender Pay Gap – war damit lt. Statistischem . . . ... [weiterlesen]
Hangrutschgefahr muss nicht schon mit Erteilung der Baugenehmigung geklärt sein
Kategorie: Steuern und Recht | 9. März 2021
Ein sich um die Tragfähigkeit seines Grundstücks sorgender Nachbar kann nicht die Aufhebung einer für das angrenzende Grundstück erteilten Baugenehmigung verlangen, die unter der Bedingung steht, dass spätestens bei Baubeginn . . . ... [weiterlesen]
Exporte im Januar 2021: +1,4 % zum Dezember 2020
Kategorie: Steuern und Recht | 9. März 2021
Im Januar 2021 sind die Exporte in Deutschland gegenüber Dezember 2020 um 1,4 % gestiegen, während die Importe um 4,7 % sanken. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, . . . ... [weiterlesen]
HWWI-Rohstoffpreisindex legt im Februar weiter zu
Kategorie: Steuern und Recht | 9. März 2021
Der HWWI-Rohstoffpreisindex stieg im Februar um durchschnittlich 7,4 % gegenüber dem Vormonat und lag somit über 24 % über dem entsprechenden Monatswert des Vorjahres. Alle drei Teilindizes für Energie, Industrierohstoffe . . . ... [weiterlesen]
Mietobergrenze für den Stadtkreis Karlsruhe beruht auf schlüssigem Konzept
Kategorie: Steuern und Recht | 9. März 2021
Die Mietobergrenze für den Stadtkreis Karlsruhe beruht auf einem schlüssigen Konzept i. S. d. Rechtsprechung des Bundessozialgerichts. Das entschied das SG Karlsruhe (Az. S 2 SO 1851/18). Weitere . . . ... [weiterlesen]
Öffentliche länderspezifische Berichterstattung: Rat gibt grünes Licht für Verhandlungen mit dem EU-Parlament
Kategorie: Steuern und Recht | 9. März 2021
Der von der EU-Kommission in 2016 vorgelegte Richtlinienvorschlag zur öffentlichen länderspezifischen Berichterstattung ist seit langem im Rat blockiert. Die derzeitig amtierende portugiesische Ratspräsidentschaft will das Dossier vorantreiben und hat einen . . . ... [weiterlesen]
Weitergabe von Kontodaten an Ehemann führt nicht automatisch zu einem Schadensersatzanspruch der Bank
Kategorie: Steuern und Recht | 8. März 2021
Das LG Nürnberg-Fürth hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Weitergabe von personalisierten Sicherheitsmerkmalen (wie z. B. PIN) an den Ehemann einem Ausgleichsanspruch gegen die Bank entgegensteht, wenn . . . ... [weiterlesen]
“Dieselverfahren”: Erfolgreiche Revision gegen eine Verurteilung der Audi AG
Kategorie: Steuern und Recht | 8. März 2021
Der BGH hat ein Urteil des sog. Dieselskandals aufgehoben und an das OLG Naumburg zurückverwiesen, weil das Berufungsgericht nicht festgestellt hat, dass nicht nur bei der Muttergesellschaft, sondern auch bei . . . ... [weiterlesen]
Krankenkasse muss Cannabis zur Behandlung eines Schlafapnoesyndroms mit Zähneknirschen und Tagesmüdigkeit nicht bezahlen
Kategorie: Steuern und Recht | 8. März 2021
Bei der Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs. 6 SGB V ist von einer „schwerwiegenden Erkrankung“ auszugehen, wenn es sich um eine lebensbedrohliche oder die Lebensqualität auf Dauer nachhaltig . . . ... [weiterlesen]
Keine Opferentschädigung nach Terroranschlag im Ausland bei Nichtbeachtung der Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes
Kategorie: Steuern und Recht | 8. März 2021
Eine Opferentschädigung für Angriffe im Ausland ist dann unbillig und ausgeschlossen, wenn sich das Opfer über allgemeine Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes hinwegsetzt und ein erhöhtes Risiko eingeht. So . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
