Steuern und Recht
Exporte in Nicht-EU-Staaten im Mai 2024: voraussichtlich -6,4 % zum April 2024
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Juni 2024
Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im Mai 2024 gegenüber April 2024 um 6,4 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, . . . ... [weiterlesen]
Wirksame ordentliche Kündigung wegen der Weigerung Vorgriffsstunden zu leisten
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Juni 2024
Das ArbG Stendal entschied, dass die Verweigerung der Leistung der Vorgriffsstunde trotz vorheriger Abmahnung rechtswidrig war und deshalb das Arbeitsverhältnis durch die ordentliche Kündigung beendet worden ist (Az. 1 Ca . . . ... [weiterlesen]
Land NRW veröffentlicht aufkommensneutrale Hebesätze für die Grundsteuer
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Juni 2024
Die Finanzverwaltung NRW stellt unterschiedliche Musterwerte online bereit, mit denen eine Kommune so viel Grundsteuer einnehmen könnte wie bisher, u. a. Werte für die Option von differenzierten Hebesätzen. ... [weiterlesen]
Arzthaftungssachen vor dem Oberlandesgericht Hamm
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Juni 2024
Im Rahmen des Jahresmediengesprächs wurde die Entwicklung der Arzthaftungssachen am OLG Hamm anhand von zwei Fällten dargestellt (Az. 26 U 36/23 und 26 U 46/21). Weitere Informationen ... [weiterlesen]
Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis – Medizinischer Dienst – Schadenersatz
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Juni 2024
Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch einen Medizinischen Dienst, der von einer gesetzlichen Krankenkasse mit der Erstellung einer gutachtlichen Stellungnahme zur Beseitigung von Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit eines Versicherten beauftragt worden . . . ... [weiterlesen]
Muster der Umsatzsteuererklärung 2024 – Vordruckmuster USt 2 E
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Juni 2024
Das BMF hat das Vordruckmuster „Anleitung zur Umsatzsteuererklärung“ für das Kalenderjahr 2024 geändert (Az. III C 3 – S-7344 / 19 / 10002 :006). Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
EU-Kommission stuft besondere Steuervorschriften für Spielbankunternehmen in Deutschland als nicht mit dem Binnenmarkt vereinbare staatliche Beihilfen ein
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Juni 2024
Die EU-Kommission hat festgestellt, dass die in Deutschland geltenden besonderen Steuerregelungen für Spielbankunternehmen nicht mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang stehen. Deutschland muss diese Beihilfen einschließlich Zinsen zurückfordern und die Steuerregelungen . . . ... [weiterlesen]
Anwendung des § 6 Absatz 3 Plattformen-Steuertransparenzgesetz (PStTG)
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Juni 2024
Das BMF hat zur Begriffsbestimmung des § 6 Abs. 3 PStTG Stellung genommen (Az. IV D 3 – S-1316 / 21 / 10019 :025). Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
EuGH zur Werbung für Biozidprodukte
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Juni 2024
Werbung für Biozidprodukte: Das Unionsrecht verbietet die Verwendung der Bezeichnung „hautfreundlich“. So entschied der EuGH (Rs. C-296/23). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
ifo Institut erhöht Prognose auf 0,4 Prozent Wachstum für 2024
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Juni 2024
Das ifo Institut hat seine Prognose für das Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr auf 0,4 Prozent heraufgesetzt, von 0,2 Prozent bislang. Im kommenden Jahr dürfte es sich beschleunigen auf 1,5 Prozent. ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
