Steuern und Recht
ifo Geschäftsklimaindex gefallen (Juni 2024)
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Juni 2024
Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich lt. ifo Institut verschlechtert. Der ifo Geschäftsklimaindex sank im Juni auf 88,6 Punkte, nach 89,3 Punkten im Mai. Weitere . . . ... [weiterlesen]
Klage auch ohne Gegenanwalt im Rubrum wirksam zugestellt
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Juni 2024
Sofern sich der Anwalt des Beklagten noch nicht wirksam bestellt hat, muss er weder im Klagerubrum benannt noch muss an ihn zugestellt werden. So entschied das BAG (Az. 6 AZR . . . ... [weiterlesen]
Künstliche Intelligenz in Deutschland
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Juni 2024
Deutschlands Position bezüglich KI ist lt. KfW Research gemischt. Deutschland ist nicht als Anbieter von KI-Lösungen etabliert und liegt weit hinter führenden Ländern im weltweiten KI-Patentaufkommen. Weitere . . . ... [weiterlesen]
EDSB veröffentlicht Leitlinien zu generativer KI
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Juni 2024
Der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) hat Anfang Juni 2024 die Leitlinien zum Umgang mit generativer künstlicher Intelligenz (KI) veröffentlicht. Diese sollen Risiken und Chancen von Anwendungen wie ChatGPT aufzeigen. Hierauf weist . . . ... [weiterlesen]
Verfolgung von Datenschutzverstößen im Wettbewerbsrecht
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Juni 2024
Der Bundesrat will die Verfolgung datenschutzrechtlicher Verstöße im Rahmen von lauterkeitsrechtlichen Konkurrenten- oder Verbandsklagen nach § 3a UWG ausdrücklich ausschließen. Dazu hat die Länderkammer den „Entwurf eines Gesetzes zum Abbau . . . ... [weiterlesen]
WPK-Stellungnahme: Positionspapier zur CSRD-Umsetzung – Sicherstellung der Anforderungen eines Level-Playing-Fields
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Juni 2024
Das BMJ hat den Referentenentwurf eines sog. CSRD-Umsetzungsgesetzes veröffentlicht. Die WPK hatte sich an der Verbändeanhörung beteiligt und hat nun ergänzend ein Positionspapier entwickelt. Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
WPK-Stellungnahme: BMJ konsultiert zu technischen Anforderungen an die elektronische Aktenübermittlung an Gerichte
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Juni 2024
Das BMJ hat einen Diskussionsentwurf einer Verordnung über die Standards für die Übermittlung elektronischer Akten von Behörden und juristischen Personen des öffentlichen Rechts an die Gerichte im gerichtlichen Verfahren (Behördenaktenübermittlungsverordnung) . . . ... [weiterlesen]
IMK Inflationsmonitor: Leichter Anstieg der Teuerungsraten für alle Haushaltstypen im Mai – Trend nach unten bleibt aber intakt
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Juni 2024
Die Inflationsrate in Deutschland ist im Mai gegenüber April leicht von 2,2 auf 2,4 Prozent gestiegen. Insgesamt lag die Inflationsrate von vier der von der Hans-Böckler-Stiftung untersuchten neun Haushaltstypen im . . . ... [weiterlesen]
Lohnsteuerliche Behandlung von Aufwendungen für eine Feier des Arbeitgebers anlässlich einer Arbeitnehmer-Verabschiedung
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Juni 2024
Das FG Niedersachsen hat sich gegen die Auffassung der Finanzverwaltung gestellt, wonach Aufwendungen für eine Verabschiedungsveranstaltung eines Arbeitnehmers insgesamt als Arbeitslohn zu behandeln sind, wenn sie die Freigrenze von 110 . . . ... [weiterlesen]
Gesetzentwurf zur elektronischen Präsenzbeurkundung
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Juni 2024
Das Beurkundungsverfahren soll weiter digitalisiert werden. Dazu hat die Bundesregierung den Entwurf eines „Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung“ (20/11849) vorgelegt. Ziel des Entwurfes sei es, „Möglichkeiten zur Errichtung elektronischer . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
