Steuern und Recht

Kaum ein Startup kommt noch ohne Künstliche Intelligenz aus

Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juni 2024

Startups setzen auf Künstliche Intelligenz. Inzwischen nutzen drei Viertel (76 Prozent) KI, vor einem Jahr waren es nur 49 Prozent. Zum Vergleich: In der Gesamtwirtschaft setzten aktuell nur 13 Prozent . . . ... [weiterlesen]

ifo Dresden: Beschäftigungswachstum vor allem durch bestehende Betriebe

Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juni 2024

Bestehende Betriebe sind Treiber für das Wachstum der Beschäftigung in Deutschland von 2000 bis 2016 gewesen. Das geht aus Berechnungen der ifo Niederlassung in Dresden hervor. Neugründungen spielten für das . . . ... [weiterlesen]

Keine Werbung für Schönheitsoperationen mit Vorher-Nachher-Fotos für rein ästhetische Hautunterspritzungen

Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juni 2024

Fälle unzulässiger Werbung für Schönheitsoperationen in Social Media oder auf Internetseiten beschäftigen die Wettbewerbszentrale seit Jahren immer wieder. Dazu hat nun der BGH ein Urteil des OLG Köln bvestätigt (Az. . . . ... [weiterlesen]

BFH: EuGH-Vorlage zum Aufteilungsgebot beim ermäßigten Steuersatz bei unselbstständiger Nebenleistung zur Beherbergung (hier: Parkplätze, Fitness- und Wellnesseinrichtungen, W-LAN)

Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juni 2024

Der BFH legt dem EuGH Fragen dazu vor, ob die Überlassung von Parkplätzen, W-LAN und Fitnesseinrichtungen an Hotelgäste dem ermäßigten Steuersatz für Beherbergungsleistungen oder dem Regelsteuersatz unterliegt, wenn hierüber keine . . . ... [weiterlesen]

BFH: EuGH-Vorlage zum Aufteilungsgebot beim ermäßigten Steuersatz bei unselbstständiger Nebenleistung zur Beherbergung (hier: Frühstücksleistungen)

Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juni 2024

Der BFH legt dem EuGH Fragen zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Frühstücksleistungen im Rahmen eines Pauschalangebotes einer Fremdenpension vor (Az. XI R 13/23). Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]

BFH: EuGH-Vorlage zum Aufteilungsgebot beim ermäßigten Steuersatz bei unselbstständiger Nebenleistung zur Beherbergung (hier: Parkplätze)

Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juni 2024

Der BFH legt dem EuGH Fragen zur umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Frühstücksleistungen und Parkplatzgestellung bei einer Hotelübernachtung vor (Az. XI R 11/23). Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]

BFH: Verfassungsmäßigkeit der Geltung des § 8 Nr. 5 GewStG für Auslandsdividenden aus Streubesitz im Erhebungszeitraum 2001

Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juni 2024

Der BFH hat zur rückwirkenden Hinzurechnung von Gewinnanteilen bei Auslandsbeteiligungen zu entscheiden und dem BVerfG eine Frage zur Verfassungsmäßigkeit der Geltung des § 8 Nr. 5 GewStG für Auslandsdividenden aus . . . ... [weiterlesen]

Kein Schadensersatz wegen unrichtiger Geldwäscheverdachtsmeldung

Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juni 2024

Das OLG Frankfurt hat Schadensersatzansprüche wegen einer unrichtigen Geldwäscheverdachtsmeldung (hier: Verdacht des Insiderhandels im Zusammenhang mit Wirecard-Aktien) zurückgewiesen (Az. 3 U 192/23). Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]

Kein Schadensersatz nach Sturz auf Strandpromenade

Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juni 2024

Wer im Bereich einer Baustelle unterwegs ist, muss auf dem Weg vermehrt mit Unebenheiten rechnen. Das LG Lübeck hat einen Schadensersatz nach einem vermeintlichen Sturz abgelehnt (Az. 15 O 149/22). ... [weiterlesen]

Kein Weiterbeschäftigungsanspruch eines Vorfeld-Initiators einer Betriebsratswahl im einstweiligen Rechtsschutz

Kategorie: Steuern und Recht | 13. Juni 2024

Das LAG Köln entschied, dass der Sonderkündigungsschutz eines sog. Vorfeld-Initiators einer Betriebsratswahl nicht per se geeignet ist, einen Weiterbeschäftigungsanspruch im gekündigten Arbeitsverhältnis zu begründen. Vorfeld-Initiatoren sind Arbeitnehmer, die in einem . . . ... [weiterlesen]

Quelle: www.datev.de

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