Steuern und Recht
Streit um Dienstleistungen auf der Esoterik-Messe
Kategorie: Steuern und Recht | 6. Mai 2024
Im Streit um die Wirksamkeit eines auf einer Esoterik-Messe geschlossenen Dienstleistungsvertrages erachtete das AG München eine Klage auf Rückzahlung von 600 Euro für teilweise begründet und verurteilte die Beklagte zur . . . ... [weiterlesen]
Industrie sieht in KI die Zukunft – aber zögert beim Einsatz
Kategorie: Steuern und Recht | 6. Mai 2024
Geht es nach der deutschen Industrie, wird Künstliche Intelligenz die Branche nicht nur prägen, sondern maßgeblich über ihre Zukunft entscheiden. 78 % der deutschen Industrieunternehmen sind überzeugt, dass der Einsatz . . . ... [weiterlesen]
Eine Verurteilung in einer Bußgeldsache steht einer Verurteilung wegen einer Strafsache nicht entgegen
Kategorie: Steuern und Recht | 6. Mai 2024
Das Pfälzische Oberlandesgericht entschied, dass die Verurteilung in einer Bußgeldsache wegen fahrlässigen Überschreitens des Termins zur Vorführung eines Fahrzeuges zur Hauptuntersuchung einer Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis im öffentlichen Straßenverkehr . . . ... [weiterlesen]
Kindeswohl geht berechtigtem Umgangsinteresse vor
Kategorie: Steuern und Recht | 6. Mai 2024
Das Familiengericht darf die Unterbringung des Kindes im Heim nicht allein deshalb anordnen, da eine betreuende Mutter ihr Kind dahin beeinflusst, dass es den nicht betreuenden Vater nicht mehr sehen . . . ... [weiterlesen]
Ausschreibungen machen Unternehmen weniger innovativ
Kategorie: Steuern und Recht | 6. Mai 2024
Die Innovationsfähigkeit von Unternehmen sinkt, wenn sie öffentliche Ausschreibungen ohne Innovationsanreize gewinnen. Zu dieser Erkenntnis kommen Wissenschaftler des ZEW Mannheim und der KU Leuven. Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie
Kategorie: Steuern und Recht | 6. Mai 2024
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes vorgelegt. Weitere Informationen ... [weiterlesen]
Mietrecht: Kündigung wegen „Ice-Bucket-Challenge“
Kategorie: Steuern und Recht | 3. Mai 2024
Das AG Hanau hat entschieden, dass einer Mieterin von Wohnraum fristlos gekündigt werden kann, wenn diese – dort zweimal – die Vermieterin mit Wasser überschüttet (Az. 34 C 92/23). ... [weiterlesen]
Bei Eintritt in den Ruhestand nicht abgebaute Zeitguthaben auf Lebensarbeitszeitkonten sind grundsätzlich irrelevant für die Versorgungsbezüge
Kategorie: Steuern und Recht | 3. Mai 2024
Ein Beamter hatte ein angespartes Zeitguthaben auf seinem Lebensarbeitszeitkonto – etwa zur Ermöglichung der Altersteilzeit – noch nicht ausgeschöpft, als er sich für einen Wechsel des Vorruhestandsmodells entschied. Das BVerwG . . . ... [weiterlesen]
Recht auf Nichterreichbarkeit und faire Arbeitsbedingungen bei der Telearbeit: EU-Kommission leitet Sozialpartnerkonsultation ein
Kategorie: Steuern und Recht | 3. Mai 2024
Die EU-Kommission hat am 30.04.2024 die erste Phase einer Sozialpartneranhörung eingeleitet, um Feedback über mögliche Maßnahmen zur Gewährleistung von fairen Arbeitsbedingungen bei der Telearbeit und dem Recht auf Nichterreichbarkeit einzuholen. ... [weiterlesen]
Kein Schmerzensgeldgeldanspruch wegen Enttäuschung über Hochzeitsfotos
Kategorie: Steuern und Recht | 3. Mai 2024
Das LG Köln hatte zu entscheiden, ob einem Hochzeitspaar eine Entschädigung in Form eines Schmerzensgeldes zustehen kann, wenn der beauftragte Hochzeitsfotograf die Hochzeit nur unzureichend fotografisch festhält und bestimmte Ereignisse . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
