Steuern und Recht
Im Stromsteuerrecht ist von einem funktionsbezogenen Anlagenbegriff auszugehen und nicht allein auf den Anlagenstandort abzustellen
Kategorie: Steuern und Recht | 12. April 2024
Das FG Düsseldorf hatte sich mit der Frage der Stromsteuerbefreiung bei räumlich voneinander entfernten Erzeugungsanlagen zu beschäftigen (Az. 4 K 1324/22 VSt). Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
12,3 % mehr beantragte Regelinsolvenzen im März 2024 als im März 2023
Kategorie: Steuern und Recht | 12. April 2024
Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes im März 2024 um 12,3 % gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Im Februar 2024 hatte sie um . . . ... [weiterlesen]
Inflationsrate im März 2024 bei +2,2 %
Kategorie: Steuern und Recht | 12. April 2024
Die Inflationsrate in Deutschland lag im März 2024 bei +2,2 %. Im Februar 2024 hatte die Inflationsrate bei +2,5 % gelegen, im Januar 2024 noch bei +2,9 %. Wie das . . . ... [weiterlesen]
Jedes fünfte Wohnungsbauunternehmen berichtet von Stornierungen
Kategorie: Steuern und Recht | 12. April 2024
Im Wohnungsbau haben die Stornierungen lt. ifo Institut zugenommen. Knapp jedes fünfte Unternehmen (19,6 %) berichtete von stornierten Aufträgen. Im Februar waren es noch 17,7 %. Weitere . . . ... [weiterlesen]
Zur Überprüfung richterlicher Entscheidungen im Bereitschaftsdienst
Kategorie: Steuern und Recht | 12. April 2024
Es besteht kein Schadensersatzanspruch nach Unterbringung und Fixierung im richterlichen Eildienst ohne Beteiligung eines Verfahrenspflegers. Das Gericht darf die Entscheidungen des Richters im Bereitschaftsdienst nur eingeschränkt überprüfen. So entschied das . . . ... [weiterlesen]
Ausgestaltung der staatlichen Corona-Hilfen mit Art. 3 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 GG vereinbar – Keine sachwidrige Benachteiligung von Großunternehmen gegenüber kleinen und mittleren Unternehmen
Kategorie: Steuern und Recht | 11. April 2024
Der BGH hat darüber entschieden, ob die Infektionsschutzmaßnahmen der beklagten Freien Hansestadt Bremen während des „ersten und zweiten Lockdowns“ (März 2020 bis Juni 2021) auf einer verfassungsgemäßen Rechtsgrundlage beruhten und . . . ... [weiterlesen]
Keine Anrechnung von Mehrleistungen der Unfallkasse nach Hilfeleistungen bei Unglücksfällen auf die beamtenrechtliche Hinterbliebenenversorgung
Kategorie: Steuern und Recht | 11. April 2024
Die Gewährung von Mehrleistungen nach dem SGB VII zu einer Witwen- und Halbwaisenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung schmälert nicht den beamtenrechtlichen Anspruch auf Hinterbliebenenversorgung. Das hat das BVerwG entschieden (Az. . . . ... [weiterlesen]
Notar muss für Nachlassverzeichnis nicht ohne Anlass ermitteln
Kategorie: Steuern und Recht | 11. April 2024
Ein Notar ist nicht verpflichtet, ohne konkrete Anhaltspunkte in alle denkbaren Richtungen zu ermitteln, um weiteres Nachlassvermögen aufzuspüren. So entschied der BGH (Az. I ZB 40/23). Darauf weist die BRAK . . . ... [weiterlesen]
Zeitplan für Abschaffung von Steuerklassen III und V offen
Kategorie: Steuern und Recht | 11. April 2024
Über Details zur geplanten Abschaffung der Steuerklassen III und V kann die Bundesregierung derzeit noch keine Angaben machen. Die regierungsinternen Beratungen zur Umsetzung des Auftrags aus dem Koalitionsvertrag zur Überführung . . . ... [weiterlesen]
Lange Arbeiten: Wer im Alter arbeitet, ist zufriedener
Kategorie: Steuern und Recht | 11. April 2024
Die Lebenszufriedenheit der Deutschen ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Das zeigt eine neue Auswertung des IIW Köln. Besonders zufrieden: die sog. Silver Worker, also 66- bis 70-Jährige, die über . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
