Steuern und Recht
Produktion im Januar 2024: +1,0 % zum Vormonat
Kategorie: Steuern und Recht | 8. März 2024
Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes im Januar 2024 gegenüber Dezember 2023 um 1,0 % gestiegen. Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
Unternehmen reduzieren Investitionen wegen höherer Zinsen um 8,4 %
Kategorie: Steuern und Recht | 8. März 2024
Die Unternehmen in Deutschland haben ihre ursprünglich geplanten Investitionen aufgrund der höheren Zinsen in den letzten 1,5 Jahren um durchschnittlich 8,4 % reduziert. Dies geht aus den ifo Konjunkturumfragen vom . . . ... [weiterlesen]
Verpflichtung der Lehrkräfte zur Erteilung einer zusätzlichen wöchentlichen Pflichtstunde (Vorgriffsstunde) ist rechtmäßig
Kategorie: Steuern und Recht | 8. März 2024
Das OVG Sachsen-Anhalt hat zwei Normenkontrollanträge abgelehnt, die sich gegen die Verpflichtung der Lehrkräfte zur Erteilung einer zusätzlichen wöchentlichen Pflichtstunde (sog. Vorgriffsstunde) richten (Az. 1 K 66/23 und 1 K . . . ... [weiterlesen]
Faire digitale Märkte: Torwächter müssen ab 07.03.2024 alle DMA-Regeln einhalten
Kategorie: Steuern und Recht | 8. März 2024
Apple, Alphabet, Meta, Amazon, Microsoft und ByteDance müssen ab 07.03.2024 alle Verpflichtungen aus dem Gesetz über digitale Märkte (Digital Markes Act, DMA) vollständig einhalten. Die sechs Unternehmen wurden im September . . . ... [weiterlesen]
Vergütung von Mehrarbeit bei Ruhestandsversetzung infolge eines Dienstunfalls
Kategorie: Steuern und Recht | 7. März 2024
Nach den Regelungen des Saarländischen Beamtengesetzes steht dem Dienstherrn für den zeitlichen Ausgleich von Mehrarbeit ein Jahr zur Verfügung. Danach wandelt sich ein Anspruch auf Freizeitausgleich in einen Vergütungsanspruch um. . . . ... [weiterlesen]
Die neue Anti-Geldwäsche-Richtlinie
Kategorie: Steuern und Recht | 7. März 2024
Die 6. Anti-Geldwäsche-Richtlinie enthält überarbeitete Bestimmungen für die zentralen Meldestellen, die Aufsichtsbehörden und das Transparenzregister. Vor allem beschneidet die Richtlinie aber die bestehende Selbstverwaltung der beratenden und prüfenden Berufe im . . . ... [weiterlesen]
Schadensersatz bei gravierendem Baumrückschnitt eines Nachbarn ohne Einwilligung des Eigentümers?
Kategorie: Steuern und Recht | 7. März 2024
Bei der Zerstörung eines älteren Baumes ist in der Regel keine Naturalrestitution zu leisten. Der Anspruch geht vielmehr auf eine Teilwiederherstellung durch Anpflanzung eines jungen Baumes und darüber hinaus einen . . . ... [weiterlesen]
Politisches Aufbruchssignal dringend nötig – für einen erfolgreichen Standort
Kategorie: Steuern und Recht | 7. März 2024
Deutsche Betriebe bewerten die Standortfaktoren hierzulande immer schlechter und investieren zunehmend weniger im In- und mehr im Ausland. Diese Entwicklung ist angesichts der großen Herausforderungen rund um Klimawandel, Digitalisierung & . . . ... [weiterlesen]
EuGH zur Versteigerung von personenbezogenen Daten für Werbezwecke
Kategorie: Steuern und Recht | 7. März 2024
Der EuGH hat die Regeln bzgl. der Versteigerung von personenbezogenen Daten für Werbezwecke auf der Grundlage der DSGVO klargestellt (Rs. C-604/22). Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
BFH: Anspruchsvorrang des am Monatsanfang Kindergeldberechtigten
Kategorie: Steuern und Recht | 7. März 2024
Wie der BFH entschied, bestimmt sich die Frage, welcher von mehreren in demselben Monat kindergeldberechtigten Personen der vorrangige Anspruch zusteht, danach, wer zu Beginn des fraglichen Monats die Voraussetzungen einer . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de