Steuern und Recht
Sturz eines Radfahrers an einer Kabelbrücke
Kategorie: Steuern und Recht | 1. März 2024
Die Klage eines Radfahrers wurde vom LG Magdeburg abgewiesen. Der Kläger hatte von der Veranstalterin eines Oktoberfestes Schadensersatz von knapp 7.000 Euro und Schmerzensgeld von 7.500 Euro gefordert, weil er . . . ... [weiterlesen]
Gesetzliche Neuregelungen im März 2024
Kategorie: Steuern und Recht | 1. März 2024
Deutschland will Fachkräfte gewinnen, den Klimaschutz und die Sicherheit digitaler Dienste voranbringen. Darauf zielen Neuregelungen, die im März in Kraft treten. Ein Überblick hierzu von der Bundesregierung. ... [weiterlesen]
Kein Nachvergütungsanspruch wegen Darstellung der europäischen Landmasse auf den Euro-Banknoten
Kategorie: Steuern und Recht | 1. März 2024
Das OLG Frankfurt hat sog. Nachvergütungsansprüche wegen der Darstellung der europäischen Landmasse auf den Euro-Banknoten zurückgewiesen (Az. 11 U 83/22). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Materialengpässe in der Industrie leicht gestiegen
Kategorie: Steuern und Recht | 1. März 2024
Die Materialknappheit in der deutschen Industrie hat leicht zugenommen. Im Februar berichteten 14,6 % der befragten Firmen von Engpässen, nach 12,5 % im Januar. Das geht aus der aktuellen Umfrage . . . ... [weiterlesen]
Inflationsrate im Februar 2024 voraussichtlich +2,5 %
Kategorie: Steuern und Recht | 1. März 2024
Die Inflationsrate in Deutschland wird im Februar 2024 voraussichtlich +2,5 % betragen. Wie das Statistische Bundesamt nach bisher vorliegenden Ergebnissen mitteilt, steigen die Verbraucherpreise gegenüber Januar 2024 voraussichtlich um 0,4 . . . ... [weiterlesen]
Änderung des Stromsteuergesetzes: Stromsteuersenkung erweitert Begünstigtenkreis
Kategorie: Steuern und Recht | 29. Februar 2024
Mit Wirkung zum 01.01.2024 hat der Gesetzgeber Änderungen bei der Stromsteuer geregelt. Konkret durch das Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 erweitert: die antragsgebundene Stromsteuerentlastung für Unternehmen des produzierenden Gewerbes. Infolge der Neuerung dürfte . . . ... [weiterlesen]
BFH: Übergang von der Zusammenveranlagung zur Einzelveranlagung während des Klageverfahrens
Kategorie: Steuern und Recht | 29. Februar 2024
Der BFH hat sich mit Fragen zu prozessualen Folgen des Wechsels der Veranlagungsart während des Klageverfahrens befasst (Az. I R 38/20). Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
BFH zur teleologischen Reduktion des § 3c Abs. 2 EStG bei Zinszahlungen auf „unternehmensgruppeninterne“ Darlehen
Kategorie: Steuern und Recht | 29. Februar 2024
Der BFH hatte zu entscheiden, ob das Halbabzugsverbot auf Zinszahlungen von Gesellschaftern an Personengesellschaften, an denen sie mittelbar oder unmittelbar beteiligt sind (sog. unternehmensgruppeninterne Darlehen), nicht anzuwenden ist (Az. IV . . . ... [weiterlesen]
BFH: Kein Werbungskostenabzug für Prozesskosten zur Erlangung nachehelichen Unterhalts
Kategorie: Steuern und Recht | 29. Februar 2024
Prozesskosten zur Erlangung eines (höheren) nachehelichen Unterhalts sind bei der Einkommensbesteuerung nicht als Werbungskosten abziehbar, auch wenn der Unterhaltsempfänger die Unterhaltszahlungen im Rahmen des sog. Realsplittings versteuern muss. Das hat . . . ... [weiterlesen]
BFH: Vorsteuerabzug aus der Rechnung des Konkursverwalters
Kategorie: Steuern und Recht | 29. Februar 2024
Der BFH nimmt u. a. Stellung zu der Frage, in welcher Höhe ein Insolvenz-/Konkursverwalter aus seiner Rechnung an die Schuldnerin über seine als Insolvenz-/Konkursverwalter erbrachte Leistung den Vorsteuerabzug geltend machen . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
