Steuern und Recht
BFH: Arbeitslohn bei Teilerlass eines nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz geförderten Darlehens
Kategorie: Steuern und Recht | 15. Februar 2024
Der BFH entschied, dass ein teilweiser Darlehenserlass bei der beruflichen Aufstiegsfortbildung zu steuerpflichtigem Arbeitslohn bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (§ 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG) führt . . . ... [weiterlesen]
BFH zur Zulässigkeit einer im Jahr 2022 durch eine Steuerberatungsgesellschaft mbH per Telefax erhobenen Klage
Kategorie: Steuern und Recht | 15. Februar 2024
Der BFH hatte zu entscheiden, ob es für das Bestehen der Übermittlungspflicht nach § 52d FGO auf die Gesellschaftsform oder auf den Status des Unterzeichners als Rechtsanwalt oder Steuerberater ankommt . . . ... [weiterlesen]
BFH: Steuerliche Berücksichtigung von überobligatorischen Beiträgen zu einer schweizerischen öffentlich-rechtlichen Pensionskasse
Kategorie: Steuern und Recht | 15. Februar 2024
Der BFH entschied u. a., dass überobligatorische Arbeitgeberbeiträge an eine schweizerische öffentlich-rechtliche Pensionskasse keine gem. § 3 Nr. 62 Satz 1 EStG steuerfreien Zukunftssicherungsleistungen sind (Az. VI R 46/20). ... [weiterlesen]
BFH: Vorsteuerberichtigung bei der Organgesellschaft aufgrund einer erfolgreichen Insolvenzanfechtung durch den Organträger
Kategorie: Steuern und Recht | 15. Februar 2024
Der BFH hat u. a. zur Frage Stellung genommen, ob eine Vorsteuerberichtigung nach § 17 Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. Abs. 1 Satz 2 UStG aufgrund erfolgreicher Insolvenzanfechtung . . . ... [weiterlesen]
Screening von Kommission/Verbraucherschutzbehörden: Influencer kennzeichnen selten Werbung
Kategorie: Steuern und Recht | 15. Februar 2024
Legen Influencer und Influencerinnen bei ihren Posts offen – wie es das EU-Verbraucherrecht vorschreibt – wenn es sich bei ihrem Content um Werbung handelt? Ein Screening („Sweep“) von Europäischer Kommission . . . ... [weiterlesen]
Wettbewerbsfähigkeit der EU: Kommission überwacht Stärken und Herausforderungen
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Februar 2024
Die Kommission hat den neuen Jahresbericht über den Binnenmarkt und die Wettbewerbsfähigkeit veröffentlicht, der Wettbewerbsstärken und Herausforderungen des europäischen Binnenmarkts aufschlüsselt. Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Nachbesserung erforderlich: Betreuer- und Vormündervergütung (VBVG)
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Februar 2024
Das BMJ ist verpflichtet, das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung vom 22.06.2019 bis spätestens Ende 2024 zu evaluieren. Dazu hat die BRAK Stellung genommen. Weitere . . . ... [weiterlesen]
Die wirtschaftliche Lage in Deutschland im Februar 2024
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Februar 2024
Nach dem schwachen Jahresausklang 2023 mit einem Rückgang des realen BIP um 0,3 Prozent deuten lt. BMWK aktuelle Frühindikatoren noch keine Belebung zu Jahresbeginn an. Weitere Informationen ... [weiterlesen]
Phishing-Angriff: Keine Haftung der Bank
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Februar 2024
Die Bank haftet nicht für einen aufgrund Phishing-Angriffs vom Kunden grob fahrlässig freigegebenen Überweisungsbetrag. Gibt ein Kunde mittels PushTAN und Verifizierung über eine Gesichtserkennung nach einer Phishing-Nac… ... [weiterlesen]
Corona: LG Frankfurt weist Klage gegen Impfstoffhersteller ab
Kategorie: Steuern und Recht | 14. Februar 2024
Das LG Frankfurt hat die Klage gegen einen Impfstoffhersteller abgewiesen. Ein Anspruch der Klägerin scheitere bereits daran, dass der Impfstoff kein unvertretbares Nutzen-Risiko-Verhältnis aufweise (Az. 2-12 O 264/22). ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
