Steuern und Recht
Die Tücken der Digitalisierung – unzulässige Berufungseinlegung durch ein elektronisches Dokument ohne Signatur
Kategorie: Steuern und Recht | 9. Januar 2024
Das OLG Zweibrücken entschied, dass eine Berufung unzulässig ist, wenn die Berufungsschrift von einer Rechtsanwältin auf einem sog. sicheren Übermittlungsweg eingereicht wird, aber weder einfach noch qualifiziert elektronisch signiert wurde . . . ... [weiterlesen]
Modernisierung des Postrechts: Für eine gute Postversorgung – überall in Deutschland
Kategorie: Steuern und Recht | 9. Januar 2024
Die sichere Postversorgung muss auch in Zeiten rückläufiger Briefmengen sichergestellt sein. Dafür hat die Bundesregierung nun das Postrecht modernisiert. Damit stärkt sie die Grundversorgung, verbessert die Arbeitsbedingungen und sorgt für . . . ... [weiterlesen]
Basiszins zur Berechnung der Vorabpauschale gemäß § 18 Absatz 4 InvStG – Basiszins zum 2. Januar 2024
Kategorie: Steuern und Recht | 9. Januar 2024
Das BMF gibt den Basiszins zum 2. Januar 2024 bekannt, der für die Berechnung der Vorabpauschale für 2024 gemäß § 18 des InvStG erforderlich ist (Az. IV C 1 . . . ... [weiterlesen]
Produktion im November 2023: -0,7 % zum Vormonat
Kategorie: Steuern und Recht | 9. Januar 2024
Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes im November 2023 gegenüber Oktober 2023 um 0,7 % gesunken. Damit war die Produktion den sechsten . . . ... [weiterlesen]
Krankheitsbezogene Werbung für ein Lebensmittel mit Berberin
Kategorie: Steuern und Recht | 8. Januar 2024
Ein von der Wettbewerbszentrale bei dem LG Heilbronn geführtes Unterlassungsklageverfahren endete mit einem Anerkenntnisurteil (Az. 21 O 54/23 KfH). Danach ist es der Beklagten fortan untersagt, für das Lebensmittel „Berberin“ . . . ... [weiterlesen]
Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe im November 2023: +0,3 % zum Vormonat
Kategorie: Steuern und Recht | 8. Januar 2024
Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes im November 2023 gegenüber Oktober 2023 um 0,3 % gestiegen. Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
Exporte im November 2023: +3,7 % zum Oktober 2023
Kategorie: Steuern und Recht | 8. Januar 2024
Im November 2023 sind die deutschen Exporte gegenüber Oktober 2023 um 3,7 % und die Importe um 1,9 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, sanken die . . . ... [weiterlesen]
Geschäftsklima für Selbständige gestiegen
Kategorie: Steuern und Recht | 8. Januar 2024
Das Geschäftsklima für Selbständige hat sich zum Jahresende leicht verbessert. Das ergibt die aktuelle ifo-Befragung für dieses Segment („Jimdo-ifo-Geschäftsklimaindex für Selbständige“). Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Keine Kostenerstattung für Augen-OP in türkischer Privatklinik
Kategorie: Steuern und Recht | 8. Januar 2024
Das LSG Niedersachsen-Bremen entschied, dass die operative Therapie eines grauen Stars im Ausland nicht als Notfallbehandlung zulasten der Gesetzlichen Krankenversicherung qualifiziert werden kann (Az. L 16 KR 196/23). ... [weiterlesen]
Steuerbefreiung des Kaufkraftausgleichs – Stand 01.01.2024
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Januar 2024
Das BMF hat die Gesamtübersicht über die maßgebenden Kaufkraftzuschläge mit Stand 01.01.2024 bekannt gegeben (Az. IV C 5 – S-2341 / 23 / 10001 :004). Weitere Informationen ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
