Steuern und Recht

Was die Inflation für 2024 bedeutet

Kategorie: Steuern und Recht | 18. Dezember 2023

Multiple Krisen und eine hohe Inflationsrate haben das Jahr 2023 geprägt. Viele Verbraucher sind verunsichert, das Konsumklima stagniert. Wie hat dieses Jahr die Konsumenten und ihre Wertvorstellungen verändert? Und was . . . ... [weiterlesen]

Umweltbonus endet mit Ablauf des 17. Dezember 2023

Kategorie: Steuern und Recht | 18. Dezember 2023

Mit Ablauf des 17. Dezember 2023 können lt. BMWK keine neuen Anträge mehr für den Umweltbonus beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gestellt werden. Weitere Informationen ... [weiterlesen]

Globale Mindestbesteuerung beschlossen

Kategorie: Steuern und Recht | 15. Dezember 2023

Weltweit hatten sich mehr als 130 Staaten unter dem Dach von OECD und G20 darauf verständigt, eine globale Mindestbesteuerung einzuführen. In der EU wird die Mindestbesteuerung durch eine EU-Richtlinie sichergestellt. . . . ... [weiterlesen]

DStV adressiert Hinweise zur Aktualisierung des BMF-Umwandlungssteuererlasses

Kategorie: Steuern und Recht | 15. Dezember 2023

Das BMF hat eine Aktualisierung seines Schreibens zur Anwendung des Umwandlungssteuergesetzes (UmwStE) auf den Weg gebracht. Der DStV gibt in seiner Stellungnahme zum Entwurfsschreiben Anregungen für weitere Konkretisierungen, Klarstellungen, aber . . . ... [weiterlesen]

„Mittelstandsförderung erreicht 2024 Rekordhöhe“ – Wirtschaftsplangesetz vom Bundesrat beschlossen

Kategorie: Steuern und Recht | 15. Dezember 2023

Die Bundesregierung stellt 2024 für mittelständische Unternehmen 11 Mrd. an Wirtschaftsförderung aus den sog. ERP-Mitteln bereit. Das dafür notwendige Wirtschaftsplangesetz wurde am 15.12.2023 im Bundesrat beschlossen. Damit kann das Gesetz . . . ... [weiterlesen]

Umsatzsteuerliche Behandlung von Parkraumbewirtschaftungsverträgen (EuGH-Urteil C-90/20 vom 20.01.2022)

Kategorie: Steuern und Recht | 15. Dezember 2023

Das BMF hat auf Grund des EuGH-Urteils C-90/20 vom 20.01.2022 zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Parkraumbewirtschaftungsverträgen Stellung genommen und den UStAE angepasst (Az. III C 2 – S-7100 / 19 / . . . ... [weiterlesen]

Bundesrat billigt Gesetz zur Wärmeplanung

Kategorie: Steuern und Recht | 15. Dezember 2023

Der Bundesrat hat am 15. Dezember 2023 das Gesetz zur Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze gebilligt, das der Bundestag am 17. November 2023 beschlossen hatte. Es ergänzt das sog. Heizungsgesetz . . . ... [weiterlesen]

Zahlungen an den Förderverein einer Schule können im Falle der Weiterleitung Schulgeld darstellen

Kategorie: Steuern und Recht | 15. Dezember 2023

Das FG Münster entschied, dass Zahlungen an einen Förderverein, der die Gelder an einen Schulträger zur Finanzierung einer Schule weiterleitet, die von den eigenen Kindern besucht wird, Schulgelder i. S. . . . ... [weiterlesen]

Keine Bindungswirkung der Entscheidung der Ausländerbehörde über das Freizügigkeitsrecht für die Kindergeldfestsetzung

Kategorie: Steuern und Recht | 15. Dezember 2023

Kindergeld kann auch für solche Zeiträume gewährt werden, für die die Ausländerbehörde den Verlust des Freizügigkeitsrechts bestandskräftig festgestellt hat. Dies entschied das FG Münster (Az. 15 K 1527/22 Kg). ... [weiterlesen]

Gesetz zur digitalen Dokumentation von Strafprozessen geht in den Vermittlungsausschuss

Kategorie: Steuern und Recht | 15. Dezember 2023

Der Bundesrat hat am 15. Dezember 2023 einen Bundestagsbeschluss zur digitalen Dokumentation von Strafprozessen zur grundlegenden Überarbeitung in den Vermittlungsausschuss überwiesen. Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]

Quelle: www.datev.de

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