Steuern und Recht
Exporte im September 2023: -2,4 % zum August 2023
Kategorie: Steuern und Recht | 6. November 2023
Im September 2023 sind die deutschen Exporte gegenüber August 2023 um 2,4 % und die Importe um 1,7 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, sanken die . . . ... [weiterlesen]
Corona-Rettungsschirm: Ermittlung der Ausgleichszahlungen für Heilmittelerbringer
Kategorie: Steuern und Recht | 6. November 2023
Die Ermittlung der Ausgleichszahlungen für Heilmittelerbringer im Rahmen des Corona-Rettungsschirms ist nicht zu beanstanden. So entschied das LSG Nordrhein-Westfalen (Az. L 10 KR 459/22 SodEG u. a.). ... [weiterlesen]
WPK aktualisiert Übersicht der Listen der Länder mit hohem Geldwäscherisiko
Kategorie: Steuern und Recht | 6. November 2023
Die EU- Kommission hat mit der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1675 Drittstaaten festgelegt, die ein hohes Risiko der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung aufweisen. Die WPK hat ihre Übersicht der Listen am 03.11.2023 . . . ... [weiterlesen]
Industriestrategie: Eine gute Standortpolitik ist die beste Industriepolitik
Kategorie: Steuern und Recht | 3. November 2023
Die Industrie droht ihre Rolle als tragende Säule der deutschen Konjunktur zu verlieren. Das Bundeswirtschaftsministerium will mit seiner jüngst vorgestellten Industriestrategie gegensteuern. Doch um die Rahmenbedingungen tatsächlich zu verbessern, müssten . . . ... [weiterlesen]
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen überhöhter Belastungsgrenze für Zuzahlungen zu Krankenkassenleistungen
Kategorie: Steuern und Recht | 3. November 2023
Das BVerfG hat einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die sich gegen eine sozialgerichtliche Entscheidung über die Höhe der Belastungsgrenze für Zuzahlungen zu Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung richtet. Die Sache wird an das . . . ... [weiterlesen]
Beschleunigte Digitalisierung im Gesundheitswesen
Kategorie: Steuern und Recht | 3. November 2023
Die Digitalisierung im Gesundheitswesen soll mit der Einführung verbindlicher Standards beschleunigt werden. Anfang 2025 wird die elektronische Patientenakte (ePA) für alle gesetzlich Versicherten eingerichtet, wie aus dem Digitalgesetz der Bundesregierung . . . ... [weiterlesen]
Kein Grundsteuererlass für nur teilweise ausgelastetes Tenniszentrum
Kategorie: Steuern und Recht | 3. November 2023
Die Betreiberin eines Tenniszentrums hat keinen Anspruch auf einen (teilweisen) Erlass der Grundsteuer im Veranlagungszeitraum 2015 und 2016. Dies entschied das VG Koblenz (Az. 5 K 350/23). ... [weiterlesen]
Bundesverfassungsgericht soll digitaler werden
Kategorie: Steuern und Recht | 3. November 2023
Der Rechtsverkehr mit dem Bundesverfassungsgericht soll künftig elektronisch möglich sein. Das sieht der von der Bundesregierung vorgelegte „Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes – Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs . . . ... [weiterlesen]
Quick-Commerce: Starkes Wachstum, hohe Verluste
Kategorie: Steuern und Recht | 3. November 2023
Kaum bestellt, schon geliefert. Damit werben Online-Lieferdienste für Lebensmittel. Doch die Auswertung von öffentlich zugänglichen Unternehmensdaten zeigt: Das Geschäftsmodell „Quick-Commerce“ ist bislang wackelig. Das ergibt eine neue Studie des Instituts . . . ... [weiterlesen]
ifo Geschäftsklima Ostdeutschland verharrt auf der Stelle (Oktober 2023)
Kategorie: Steuern und Recht | 3. November 2023
Der ifo Geschäftsklimaindex Ostdeutschland ist im Oktober minimal gestiegen. Das Stimmungsbarometer für die regionale Wirtschaft Ostdeutschlands verbesserte sich um 0,1 Punkt auf 89,9 Punkte. Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
