Steuern und Recht
Standardisierte Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen nach § 13a Absatz 3 Satz 4 EStG – Anlage 13a 2024
Kategorie: Steuern und Recht | 11. September 2024
Unter Bezugnahme auf das Ergebnis des schriftlichen Verfahrens mit den obersten Finanzbehörden der Länder gebe ich die Vordrucke der Anlage 13a sowie die Vordrucke für die Sonder- und Ergänzungsrechnungen für . . . ... [weiterlesen]
IW-Konjunkturprognose: Die deutsche Wirtschaft kommt nicht voran
Kategorie: Steuern und Recht | 11. September 2024
Bundesweit thront in diesem Jahr die rote Null: Die deutsche Wirtschaft wird 2024 allenfalls stagnieren, zeigt die neue Konjunkturprognose des IW Köln. Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Novelle der Aufstiegsfortbildungsförderung
Kategorie: Steuern und Recht | 11. September 2024
Mit dem Fünften Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (BT-Drs. 20/12777) verfolgt die Bundesregierung nach eigener Auskunft das Ziel, die höherqualifizierende Berufsbildung in Deutschland zu stärken. Weitere Informationen ... [weiterlesen]
Klage gegen Rundfunkbeitragsbescheide erfolglos
Kategorie: Steuern und Recht | 11. September 2024
Das VG Koblenz wies die Klage als unzulässig ab, da der Kläger, der seine Privatwohnung im Jahr 2023 ohne Angabe von Gründen abmeldete, den „Vertrag“ mit dem Südwestrundfunk kündigte und . . . ... [weiterlesen]
Urheberrechtliche Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete
Kategorie: Steuern und Recht | 11. September 2024
Der BGH hat in drei Revisionsverfahren entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien nicht . . . ... [weiterlesen]
Gesetzentwurf für moderne Arbeitsförderung
Kategorie: Steuern und Recht | 11. September 2024
Weniger Bürokratie, mehr Transparenz und Bürgerfreundlichkeit, mit diesen Zielen will die Bundesregierung die Arbeitsförderung und die Arbeitslosenversicherung modernisieren. Dazu hat sie nun einen umfangreichen Entwurf (BT-Drs. 20/12779) eines Gesetzes zur . . . ... [weiterlesen]
Draghi-Report zur Zukunft der Wettbewerbsfähigkeit der EU
Kategorie: Steuern und Recht | 11. September 2024
Am 09.09.2024 wurde der sog. Draghi-Report, der im Auftrag der EU-Kommission erstellt wurde, in Brüssel veröffentlicht. Auf ca. 400 Seiten analysiert der ehemalige EZB-Präsident Mario Draghi, wie es um die . . . ... [weiterlesen]
Wettbewerbsrechtlicher Beseitigungsanspruch umfasst nicht die Rückzahlung zu Unrecht einbehaltener Geldbeträge an Verbraucher
Kategorie: Steuern und Recht | 11. September 2024
Der BGH entschied, dass ein Verbraucherverband mit dem wettbewerbsrechtlichen Beseitigungsanspruch nicht die Rückzahlung aufgrund unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen einbehaltener Geldbeträge an die betroffenen Verbraucher verlangen kann (Az. I ZR 168/23). ... [weiterlesen]
E-Rechnung: E-Mail-Postfach reicht aus
Kategorie: Steuern und Recht | 11. September 2024
Für den Empfang einer E-Rechnung reicht künftig die Bereitstellung eines E-Mail-Postfachs aus. Das erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Drucks. 20/12742) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Allerdings können die . . . ... [weiterlesen]
Krankenversicherung – Männerbrüste sind keine Krankheit
Kategorie: Steuern und Recht | 11. September 2024
Eine Gynäkomastie (Brustdrüsenschwellung bei Männern) ist regelmäßig keine behandlungsbedürftige Krankheit. Eine Mastektomie (operative Entfernung von Brustgewebe) ist daher nicht von der gesetzlichen Krankenkasse zu gewähren. Dies gilt jedenfalls dann, wenn . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
