Steuern und Recht

Künstliche Intelligenz findet zunehmend Akzeptanz in kleinen und mittleren Unternehmen

Kategorie: Steuern und Recht | 25. März 2025

Die Anzahl der KMU, die Verfahren der Künstlichen Intelligenz nutzen, ist lt. IfM Bonn zwischen 2023 und 2024 auf 19 % gestiegen. Im Vergleich zu 2022 ist im vergangenen Jahr . . . ... [weiterlesen]

Zentrale Stelle Verpackungsregister: Aktuelle Rechtsprechung zum Verpackungsgesetz – Hinweis für Prüfer und Sachverständige

Kategorie: Steuern und Recht | 25. März 2025

Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) weist auf fünf neue, erstinstanzliche Urteile von Verwaltungsgerichten hin, welche die Einordnungsentscheidungen der ZSVR und den Katalog systembeteiligungspflichtiger Verpackungen in Form einer Verwaltungsvorschrift durchweg . . . ... [weiterlesen]

Mehr Wachstum durch höhere Investitionen

Kategorie: Steuern und Recht | 25. März 2025

Seit 2023 sind die Investitionsabsichten der Unternehmen im Deutschland unter dem Strich negativ – ein klares Alarmsignal. Denn dieser Trend zeugt nicht nur von mangelndem Vertrauen in den Standort, angesichts . . . ... [weiterlesen]

Zinsschranke (§ 4h Einkommensteuergesetz (EStG) – § 8a Körperschaftsteuergesetz (KStG))

Kategorie: Steuern und Recht | 24. März 2025

Das BMF veröffentlicht ein Schreiben zur Zinsschranke (§ 4h EStG; § 8a KStG) in der Fassung des Kreditzweitmarktförderungsgesetzes vom 22. Dezember 2023 (Az. IV C 2 – S 2742-a/00028/012/001). ... [weiterlesen]

Anwendung von BMF-Schreiben und gleich lautenden Erlassen der obersten Finanzbehörden der Länder – BMF-Schreiben und gleich lautende Erlasse, die bis zum 13. März 2025 ergangen sind

Kategorie: Steuern und Recht | 24. März 2025

Um die Aktualität des Bestands an steuerlichen BMF-Schreiben zu gewährleisten, wird in Fortführung dieses Prozesses seit 2011 jährlich eine Positivliste der ab dem aktuellen Besteuerungszeitraum geltenden BMF-Schreiben sowie eine Liste der nicht . . . ... [weiterlesen]

Entwurf eines BMF-Schreibens zur Sanierungsklausel des § 8c Absatz 1a KStG

Kategorie: Steuern und Recht | 24. März 2025

Das BMF den Entwurf eines Schreibens zur Sanierungsklausel des § 8c Absatz 1a KStG an bestimmte Verbände versandt. Ihnen wird bis zum 5. Mai 2025 Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. ... [weiterlesen]

Phishing bei Kleinanzeigen: Kein Anspruch gegen die Bank auf Ersatz nicht autorisierter Abbuchungen bei grober Fahrlässigkeit

Kategorie: Steuern und Recht | 24. März 2025

Wer seine Kreditkartendaten auf einer Phishing-Seite eingibt und seine persönlichen Sicherheitsmerkmale herausgibt, begeht eine grob fahrlässige Sorgfaltspflichtverletzung. Die Bank muss den Schaden daher nicht ersetzen. So das AG München (Az. . . . ... [weiterlesen]

Verbraucherschutz: Eine Vertragsklausel, die einen jungen Sportler verpflichtet, einen Teil seiner Einnahmen zu zahlen, falls er Berufssportler wird, kann missbräuchlich sein

Kategorie: Steuern und Recht | 24. März 2025

Das nationale Gericht muss die Missbräuchlichkeit einer solchen Klausel unter Berücksichtigung insbesondere ihrer Klarheit und Verständlichkeit in Bezug auf die wirtschaftlichen Folgen der Verpflichtung prüfen. So der EuGH (Rs. C-365/23). ... [weiterlesen]

Kammergericht entscheidet über Musterfeststellungsklage: Unterschiedliche Gaspreise für Bestands- und Neukunden sind unzulässig

Kategorie: Steuern und Recht | 24. März 2025

Das KG Berlin hat einer Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. gegen die GASAG AG wegen unterschiedlicher Preise für Bestands- und Neukunden stattgegeben (Az. MK 1/22 EnWG). Weitere Informationen ... [weiterlesen]

Unfallverursachung durch alkoholisierten Fahrzeugführer

Kategorie: Steuern und Recht | 24. März 2025

Das LG Flensburg hat die Schadensersatz-Klage eines Fahrzeugführers, der im Zustand der absoluten Fahruntüchtigkeit einen Verkehrsunfall verursacht hatte, abgewiesen (Az. 12 O 115/24). Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]

Quelle: www.datev.de

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Die Testamentsgestaltung – Steuerliche Fallstricke . . .

Die Testamentsgestaltung ist ein wesentlicher Bestandteil der Nachlassplanung und kann . . . ... [weiterlesen]

Entfristung der Ergänzung der Konsultationsvereinbarung über . . . ...

Das BMF hat ein Schreiben über die Entfristung der Ergänzung . . . ... [weiterlesen]

Klage gegen Corona-Verordnung aus formalen Gründen . . . ...

Das OVG Schleswig-Holstein hat eine Klage über die erweiterte Mund-Nasen-Bedeckungspflicht . . . ... [weiterlesen]

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