Steuern und Recht
Bürokratieentlastungen bei kleinen Photovoltaikanlagen in NRW zeigen Wirkung – 211.000 neue Anlagen in 2023
Kategorie: Steuern und Recht | 26. August 2024
Der Ausbau der Photovoltaikanlagen ist ein wichtiger Baustein für die Energiewende, um zuverlässig, unabhängig und nachhaltig Energie zu erzeugen. Besonders die vielen kleinen Photovoltaik-Anlagen auf Ein- und Mehrfamilienhäusern spielen hierbei . . . ... [weiterlesen]
Alleinhaftung des Auffahrenden bei Zweitunfall
Kategorie: Steuern und Recht | 26. August 2024
Wer Anzeichen für einen Verkehrsunfall auf der eigene Fahrbahn ignoriert und mit voller Geschwindigkeit auf die Unfallstelle zufährt, kann keinen Schadensersatz wegen einer Kollision verlangen. So entschied das LG Lübeck . . . ... [weiterlesen]
Keine Grundsicherung bei Jugendarrest
Kategorie: Steuern und Recht | 26. August 2024
Das LSG Niedersachsen-Bremen hat sich zu einer umstrittenen Rechtsfrage positioniert und entschieden, dass auch ein Jugendarrest zu einem Ausschluss von Grundsicherungsleistungen führt (Az. L 11 AS 117/24). ... [weiterlesen]
Betrug-E-Mails im Namen des BZSt
Kategorie: Steuern und Recht | 26. August 2024
Seit einiger Zeit versuchen Betrüger über verschiedene E-Mail-Adressen, wie beispielsweise „poststelle@bzst.bund.de“ an Informationen von Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern zu gelangen. Das BZSt warnt ausdrücklich davor, auf diese Betrugs-E-Mail zu reagieren. ... [weiterlesen]
Ausländische Beschäftigte tragen zur Wertschöpfung in Ostdeutschland 24,6 Milliarden Euro bei
Kategorie: Steuern und Recht | 26. August 2024
Rund 5,8 Prozent der gesamten Bruttowertschöpfung der ostdeutschen Flächenländer geht direkt auf sozialversicherungspflichtig Beschäftige mit ausländischer Staatsangehörigkeit zurück. Berücksichtigt man auch die Verflechtungen innerhalb der Wirtschaft, sind es sogar 6,9 . . . ... [weiterlesen]
Zulassung von Nachtflugverkehr am Flughafen Dortmund im dritten Anlauf rechtmäßig
Kategorie: Steuern und Recht | 26. August 2024
Die Genehmigung der Bezirksregierung Münster über die Zulassung von Flugverkehr in den abendlichen Nachtstunden am Flughafen Dortmund ist nach Behebung der Mängel vorausgegangener Zulassungsentscheidungen rechtmäßig. So entschied das OVG Nordrhein-Westfalen . . . ... [weiterlesen]
Stellungnahme: Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform
Kategorie: Steuern und Recht | 26. August 2024
Das BMJ hat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform veröffentlicht. Der WPK liegt darüber hinaus ein Entwurf des BMWK für WPO-Änderungen vor, die noch im Gesetzesentwurf zur . . . ... [weiterlesen]
Weiterbildung online und mit künstlicher Intelligenz – digitale Transformation forcieren
Kategorie: Steuern und Recht | 26. August 2024
Weiterbildung verlagert sich zunehmend in den virtuellen Raum. Während neue Technologien und Optionen Wissen immer leichter zugänglich machen, wird eine erweiterte Qualitätssicherung notwendig. Die Entwicklung stellt lt. DIHK auch Betriebe . . . ... [weiterlesen]
Corona-Wirtschaftshilfen: Schlussabrechnungen nur noch bis 30.09.2024 möglich!
Kategorie: Steuern und Recht | 23. August 2024
Schlussabrechnungen für Corona-Wirtschaftshilfen können nur noch bis zum 30.09.2024 eingereicht werden. Das Bundeswirtschaftsministerium ruft prüfende Dritte dazu auf, diese letzte Möglichkeit für noch ausstehende Schlussabrechnungen zu nutzen. Hierauf weist die . . . ... [weiterlesen]
BauGB-Novelle: BRAK begrüßt Reform und weist auf Unklarheiten hin
Kategorie: Steuern und Recht | 23. August 2024
Mit der Novellierung des Baugesetzbuchs sollen Vereinfachungen für Wohnungsbau und Klimaschutz umgesetzt, Bauplanungsverfahren beschleunigt und die Digitalisierung betont werden. Das begrüßt die BRAK, weist aber auf Unsicherheiten in der praktischen . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
