Steuern und Recht
Industrie und Bauwirtschaft droht eine Rezession
Kategorie: Steuern und Recht | 26. April 2022
Hohe Energiepreise und Unsicherheiten infolge des Ukraine-Konflikts haben die Geschäftserwartungen der meisten Unternehmen für 2022 verschlechtert. Besonders die Bauwirtschaft und die Industrie schauen pessimistisch in die Zukunft, zeigt die neue . . . ... [weiterlesen]
ifo Exporterwartungen erholen sich (April 2022)
Kategorie: Steuern und Recht | 26. April 2022
Die Stimmung unter den deutschen Exporteuren hat sich nach dem Einbruch im März etwas erholt. Die ifo Exporterwartungen sind im April auf plus 3,5 Punkte gestiegen, von minus 2,9 Punkten . . . ... [weiterlesen]
Schulleiterin darf versetzt werden
Kategorie: Steuern und Recht | 26. April 2022
Die Versetzung der Schulleiterin einer Eschweiler Grundschule an eine andere Grundschule im Bezirk ist rechtlich nicht zu beanstanden. Es lägen ausreichende Nachweise dafür vor, dass der Schulfrieden an der Grundschule . . . ... [weiterlesen]
Bundeskabinett beschließt Novelle des Energiesicherungsgesetzes aus dem Jahr 1975
Kategorie: Steuern und Recht | 26. April 2022
Die Bundesregierung wappnet sich weiter für eine Zuspitzung der Lage auf den Energiemärkten. Dazu hat das Bundeskabinett am 25.04.2022 in einem schriftlichen Umlaufverfahren die Novelle des Energiesicherungsgesetzes beschlossen. ... [weiterlesen]
Strengere Vorgaben für zuvor straffällig gewordenen Betreiber eines Pflegedienstes rechtens
Kategorie: Steuern und Recht | 25. April 2022
Liegen erhebliche Anhaltspunkte (hier: strafrechtliche Verurteilung wegen Abrechnungsbetrugs) dafür vor, dass Pflegesachleistungen auch in anderen Fällen nicht korrekt abgerechnet wurden, ist es zur Begründung von geltend gemachten Vergütungsansprüchen nicht ausreichend, . . . ... [weiterlesen]
Pfändbarkeit einer tariflichen Corona-Prämie
Kategorie: Steuern und Recht | 25. April 2022
Nach Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg sind die tariflichen Corona-Prämien im Bereich des regionalen Nahverkehrs für die Jahre 2020 und 2021 kein unpfändbares Arbeitseinkommen und können unter Beachtung der Pfändungsfreigrenzen gepfändet . . . ... [weiterlesen]
Dienstentfernung wegen Ausübung einer Nebentätigkeit während der Dienstzeit und im Krankenstand
Kategorie: Steuern und Recht | 25. April 2022
Das VG Trier hat einen Beamten, der über einen Zeitraum von nahezu drei Jahren während der Dienstzeit – und zum Teil auch in Zeiten krankheitsbedingter Fehlzeiten – einer Nebentätigkeit als . . . ... [weiterlesen]
ifo Geschäftsklimaindex stabilisiert sich (April 2022)
Kategorie: Steuern und Recht | 25. April 2022
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich auf niedrigem Niveau stabilisiert. Der ifo Geschäftsklimaindex ist im April auf 91,8 Punkte gestiegen, nach 90,8 Punkten im März. Dies war vor . . . ... [weiterlesen]
Einbürgerung (nur) bei geklärter Identität und Staatsangehörigkeit
Kategorie: Steuern und Recht | 25. April 2022
Die Einbürgerung eines Ausländers in den deutschen Staatsverband setzt u. a. voraus, dass seine Identität und Staatsangehörigkeit geklärt sind. Belege hierfür können sich bei einem Fehlen amtlicher (Ausweis-)Dokumente im Einzelfall . . . ... [weiterlesen]
Jungselbständige haben sich noch nicht vollständig von der Corona-Krise erholt
Kategorie: Steuern und Recht | 25. April 2022
Die Gründungstätigkeit in Deutschland im Jahr 2021 hat den Rückgang des Jahres 2020 wettgemacht und liegt mit 607.000 Existenzgründungen wieder auf Vor-Corona-Niveau. Dies ergab eine Vorabauswertung des diesjährigen KfW-Gründungsmonitors. ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
