Steuern und Recht
Kein Anspruch auf Hinterbliebenenleistungen – Hinterbliebene eines Geschädigten muss Wegeunfall nachweisen
Kategorie: Steuern und Recht | 9. August 2024
Für die den Versicherungsschutz des § 8 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII begründenden Umstände und damit auch für die Tatsache, dass der . . . ... [weiterlesen]
Arbeitsunfall bei Sturz bei der Aberntung eines Kirschbaums auf einer bewirtschafteten Obstwiese mit 48 Bäumen mit Most- und Tafelobst
Kategorie: Steuern und Recht | 9. August 2024
Zur Annahme eines Arbeitsunfalls bei einem Sturz bei der Aberntung eines Kirschbaums auf einer bewirtschafteten Obstwiese mit 48 Bäumen mit Most- und Tafelobst hat das SG Stuttgart entschieden (Az. S . . . ... [weiterlesen]
Kein Arbeitsunfall eines forstwirtschaftlichen Unternehmers im Nebenerwerb bei Schaffung eines Lagerortes für Brennholz für das private Heizen
Kategorie: Steuern und Recht | 9. August 2024
Das SG Stuttgart lehnte das Vorliegen eines Arbeitsunfalls eines forstwirtschaftlichen Unternehmers im Nebenerwerb bei Verrichtung einer Tätigkeit, die dem eigenwirtschaftlichen Bereich des Versicherten zuzuordnen ist, ab (Az. S 21 U . . . ... [weiterlesen]
Ceragem-Massageliege zählt nicht zum Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung
Kategorie: Steuern und Recht | 9. August 2024
Eine Ceragem-Massageliege zählt als Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens nicht zum Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung. Dies entschied das SG Stuttgart (Az. S 18 KR 519/22). Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
Anerkennung der Schwerbehinderung – Feststellung des GdB bzw. der Voraussetzungen der begehrten Merkzeichen unterliegt den Grundsätzen objektiver Beweislast des Antragstellers
Kategorie: Steuern und Recht | 9. August 2024
Führt das Verhalten des Klägers zur Aufhebung einer angeordneten Begutachtung, geht dies unter Berücksichtigung der Grundsätze der objektiven Beweislast zu seinen Lasten. So entschied das SG Stuttgart (Az. S 22 . . . ... [weiterlesen]
GfK Nachhaltigkeitsindex zeigt leichten Rückgang
Kategorie: Steuern und Recht | 9. August 2024
Nachhaltiges Einkaufen bleibt für die Menschen weiterhin ein wichtiges Thema: Der GfK Nachhaltigkeitsindex liegt im Juli 2024 mit 99,6 Punkten nur leicht unter dem Wert vom April. ... [weiterlesen]
Beantragte Regelinsolvenzen im Juli 2024: +13,5 % zum Vorjahresmonat
Kategorie: Steuern und Recht | 9. August 2024
Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes im Juli 2024 um 13,5 % gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
Inflationsrate im Juli 2024 bei +2,3 %
Kategorie: Steuern und Recht | 9. August 2024
Die Inflationsrate in Deutschland lag im Juli 2024 bei +2,3 %. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, hatte die Veränderungsrate im Juni 2024 +2,2 % betragen, nach +2,4 % im . . . ... [weiterlesen]
„Abfallberater“ – Abgrenzung einer abhängigen Beschäftigung von einer selbstständigen Tätigkeit für Statusfeststellung in der Sozialversicherung
Kategorie: Steuern und Recht | 9. August 2024
Das SG Stuttgart entschied zur Abgrenzung einer abhängigen Beschäftigung von einer selbstständigen Tätigkeit betreffend die Tätigkeit als „Abfallberater“ in einem Entsorgungsbetrieb (Az. S 20 BA 3556/20). Weitere . . . ... [weiterlesen]
Grundsicherung für Arbeitsuchende: Kein Mehrbedarf für Tierhaltungen
Kategorie: Steuern und Recht | 9. August 2024
Eine Anspruchsgrundlage für einen Mehrbedarf für Tierhaltungen ist im SGB II nicht vorgesehen, weil die Hundehaltung nicht zum vom SGB II zu gewährleistenden Existenzminimum rechnet. So entschied das SG Stuttgart . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
