Steuern und Recht
Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2)- Weitere Verlängerung der verfahrensrechtlichen Steuererleichterungen
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Januar 2022
Das BMF hat eine nochmalige Verlängerung der steuerverfahrensrechtlichen Hilfsmaßnahmen erlassen. Verlängert wird insoweit die Möglichkeit, für bis zum 31. März 2022 fällige oder fällig werdende Steuern im vereinfachten Verfahren eine . . . ... [weiterlesen]
Begriff der negativen Einkünfte nach § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 KStG und Auslegungsfragen zu § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Januar 2022
Entgegen der Auslegung im 2. Leitsatz des BFH-Urteils vom 12.10.2016 ist lt. BMF bei der Anwendung von § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 KStG jeweils isoliert auf die . . . ... [weiterlesen]
Ohne nahtlose Anschlussversicherung kein wirksamer Widerruf von privater Pflegepflichtversicherung
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Januar 2022
Der Abschluss eines privaten Pflegepflichtversicherungsvertrags kann lt. LSG Baden-Württemberg nur wirksam widerrufen werden, wenn eine nahtlose Anschlussversicherung nachgewiesen wird (Az. L 4 P 180/19). Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
Materialmangel in der Industrie etwas entschärft
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Januar 2022
Der Materialmangel in der deutschen Industrie hat sich im Januar etwas entspannt. 67,3 Prozent der Firmen berichteten über Engpässe und Probleme bei der Beschaffung von Vorprodukten und Rohstoffen. Im Dezember . . . ... [weiterlesen]
Ausschreibung von Schulbegleitungen gestoppt
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Januar 2022
Der Stadt Düsseldorf als Träger der Eingliederungshilfe ist es vorläufig verboten, Schulbegleitungen für Kinder mit Behinderung in einem Ausschreibungsverfahren einzelnen Trägern zuzuweisen. So entschied das LSG Nordrhein-Westfalen (Az. L 9 . . . ... [weiterlesen]
Klimaschutzpotenziale einer digitalisierten Produktion geringer als erwartet
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Januar 2022
Die Notwendigkeit für nachhaltiges Wirtschaften sowie die Nutzung digitaler Technologien haben in den letzten Jahren stark zugenommen. Darüber hinaus besteht die allgemeine Annahme, dass digitale Technologien zu Energieeffizienzverbesserungen führen und . . . ... [weiterlesen]
Eine Politik für Klimaschutz und starke Wirtschaft
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Januar 2022
Damit Deutschland die EU-Klimaziele meistern kann, müssen die Treibhausgasemissionen drastisch sinken. Welche Rahmenbedingungen braucht die Wirtschaft, um ihren Teil zur Dekarbonisierung beizutragen? Und wie will die Bundesregierung ihrerseits dafür sorgen, . . . ... [weiterlesen]
Göttinger „Transplantationsskandal“: Leistungen müssen vergütet werden
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Januar 2022
Das LSG Niedersachsen-Bremen entschied, dass medizinisch notwendige Leistungen auch dann vergütet werden müssen, wenn falsche Daten an die Vergabestelle für Organtransplantationen (Eurotransplant) übermittelt wurden (Az. L 16/4 KR 506/19). ... [weiterlesen]
Bruttoinlandsprodukt im 4. Quartal 2021 um 0,7 % niedriger als im Vorquartal
Kategorie: Steuern und Recht | 28. Januar 2022
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 4. Quartal 2021 gegenüber dem 3. Quartal 2021 um 0,7 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, ergibt sich für das gesamte Jahr 2021 ein . . . ... [weiterlesen]
Hochzeitsausfall: Brautpaar erhält nach pandemiebedingter Hochzeitsabsage Geld zurück
Kategorie: Steuern und Recht | 28. Januar 2022
Das AG München verurteilte ein ursprünglich mit der Fertigung von Hochzeitsfotografien beauftragtes Unternehmen, einem jungverheirateten Münchner Ehepaar nach coronabedingter Absage der Hochzeitsfeier 1.000 Euro der geleisteten Anzahlung wieder zurückzuzahlen (Az. . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de