Steuern und Recht
Verbrauchervertrauen: Hohe Preise und Infektionen dämpfen Konsumlaune
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Januar 2022
Im vergangenen Jahr hatte sich die Kauflaune der Deutschen vom Corona-Tief erholt. Jetzt zeigen neue Daten vom Institut der deutschen Wirtschaft und von The Conference Board, dass höhere Preise den . . . ... [weiterlesen]
Pauschbeträge für Sachentnahmen (Eigenverbrauch) 2022 – Befristete Anwendung des ermäßigten Steuersatzes der Umsatzsteuer für Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Januar 2022
Das BMF hat die für das Jahr 2022 geltenden Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (Sachentnahmen) bekannt gegeben (Az. IV A 8 – S-1547 / 19 / 10001 :003). ... [weiterlesen]
Ambulante Hilfen im Rahmen des Persönlichen Budgets nach § 29 SGB IX sind nicht umsatzsteuerbefreit
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Januar 2022
Erbringt eine Klägerin ausschließlich Leistungen, welche von Klienten im Rahmen ihres Persönlichen Budgets nach § 29 SGB IX vergütet werden, unterliegen diese nicht der Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 16 . . . ... [weiterlesen]
KMU-Fonds zum Schutze der Rechte des geistigen Eigentums
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Januar 2022
Die EU-Kommission hat gemeinsam mit dem EU-Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) einen Fonds eingerichtet, welcher kleine und mittlere Unternehmen mit Sitz in der EU dabei unterstützen soll, ihre Rechte des . . . ... [weiterlesen]
Digitalpolitik in der EU – das erwartet die Unternehmen 2022
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Januar 2022
Die Europäische Union bringt den digitalen Wandel immer weiter voran. Und das ist wichtig, denn die digitale Welt entwickelt sich mit enormer Geschwindigkeit weiter und macht auch an Landesgrenzen keinen . . . ... [weiterlesen]
Zur Einblendung eines Hinweises beim Teilen eines ungelesenen Beitrags auf Facebook
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Januar 2022
Das LG Karlsruhe entschied über die Zulässigkeit eines neuen Hinweises, der beim Teilen eines ungelesenen Beitrags auf Facebook eingeblendet wird (Az. 13 O 3/22 KfH). Weitere Informationen ... [weiterlesen]
DStV zum Koalitionsvertrag: Reverse-Charge-Verfahren
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Januar 2022
Die Koalitionspartner haben sich darauf verständigt, sich auf EU-Ebene für ein endgültiges Mehrwertsteuersystem einzusetzen. In diesem Zusammenhang fällt auch das Stichwort „Reverse-Charge“. Dazu hat der DStV Stellung genommen. ... [weiterlesen]
Schutz der Verbraucher vor irreführenden Bewertungen: 55 Prozent der überprüften Websites verstoßen gegen EU-Recht
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Januar 2022
Die EU-Kommission und die nationalen Verbraucherschutzbehörden haben die Ergebnisse eines EU-weiten Website-Screenings von Online-Kundenbewertungen („Sweep“) veröffentlicht. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
„Sammelklage-Inkasso“ für kartellrechtliche Schadensersatzansprüche verstößt gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Januar 2022
Das LG Stuttgart hat die Sammelklage im sog. Rundholzkartell gegen das Land Baden-Württemberg auf Zahlung von Kartellschadenersatz in Höhe von rund 450 Millionen Euro abgewiesen (Az. 30 O 176/19). ... [weiterlesen]
Vorläufige Anwendung des EU-Einheitspatents beginnt
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Januar 2022
Das Einheitspatent kann in Europa vorläufig angewandt werden, nachdem eine ausreichende Zahl von Mitgliedstaaten die Rechtsinstrumente ratifiziert hat. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
