Steuern und Recht
Lipofilling statt Silikonimplantat – Krankenkasse muss auch Folge-OP zahlen
Kategorie: Steuern und Recht | 25. Oktober 2021
Das LSG Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die Gesetzliche Krankenversicherung nach der Bewilligung einer Brustoperation auch die notwendige Folge-OP tragen muss (Az. L 4 KR 417/20). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Kommission macht die Mobilitätsprogramme Erasmus+ und Europäisches Solidaritätskorps für noch mehr Menschen zugänglich
Kategorie: Steuern und Recht | 25. Oktober 2021
Die EU-Kommission wird die Mobilitätsprogramme Erasmus+ und Europäisches Solidaritätskorps für den Zeitraum 2021-2027 inklusiver und vielfältiger gestalten. Mit dem am 22.10.2021 angenommenen Rahmen für Inklusionsmaßnahmen ebnet die Kommission den Weg . . . ... [weiterlesen]
BGH entscheidet über die Sonderrechtsfähigkeit von Modulen in Freiland-Photovoltaikanlagen
Kategorie: Steuern und Recht | 22. Oktober 2021
Der BGH hat sich zur Frage geäußert, unter welchen Voraussetzungen Solarmodule, die in eine Freiland-Photovoltaikanlage eingebaut sind, Gegenstand besonderer Rechte sein können (Az. V ZR 225/19 u. a.). Weitere Informationen ... [weiterlesen]
Der Welthandel erholt sich wieder – wenn auch nur leicht
Kategorie: Steuern und Recht | 22. Oktober 2021
Die ersten Lockerungen coronabedingter Einschränkungen tragen dazu bei, dass der weltweite Güteraustausch wieder anzieht. Er steht jedoch weiterhin vor Herausforderungen: aufgrund der Pandemie, aber auch wegen zunehmender Handelshemmnisse. Die von . . . ... [weiterlesen]
Zum nachehelichen Unterhalt nach langjähriger Alleinverdienerehe
Kategorie: Steuern und Recht | 22. Oktober 2021
Ohne Hinzutreten sonstiger Umstände kommt bei einer rund 36-jährigen Ehedauer einer Alleinverdienerehe, aus der drei Kinder hervorgegangen sind, die von der Antragstellerin überwiegend betreut wurden, sowie in Ansehung der Umstände, . . . ... [weiterlesen]
Freiwillig zurückgezahlte Corona-Soforthilfen
Kategorie: Steuern und Recht | 22. Oktober 2021
Von den ausgezahlten Corona-Soforthilfen in Höhe von 13,53 Milliarden Euro wurden lt. Bundesregierung mit Stand 30. Juni 2021 901,25 Millionen Euro freiwillig zurückgezahlt. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Keine Privatladestation: Kein Anspruch auf Genehmigung des Einbaus durch selbstgewählten Anbieter
Kategorie: Steuern und Recht | 22. Oktober 2021
Das AG München wies die Klage eines Ehepaares gegen die Augsburger Vermieterin auf Erlaubnis der Errichtung einer Elektroladestation für Elektrofahrzeuge auf eigene Kosten durch die von ihnen selbst gewählte Firma . . . ... [weiterlesen]
Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung des Verlegeranteils an den Einnahmen aus gesetzlichen Vergütungsansprüchen nach § 27 sowie §§ 54, 54a und 54c UrhG sowie aus urheberrechtlichen Nutzungsrechten
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Oktober 2021
Aufgrund der Urteile I ZR 198/13 des BGH sowie 24 U 96/14 des KG Berlin hat das BMF die umsatzsteuerrechtliche Beurteilung des Verlegeranteils an den Einnahmen aus gesetzlichen Vergütungsansprüchen nach . . . ... [weiterlesen]
Öffentliche Konsultation zur Produkthaftungsrichtlinie und Haftung für KI gestartet
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Oktober 2021
Die EU-Kommission hat am 18.10.2021 eine Konsultation zur „Anpassung der Haftungsregeln an das digitale Zeitalter und an die Entwicklungen im Bereich der künstlichen Intelligenz“ gestartet, die bis zum 10.01.2022 offen . . . ... [weiterlesen]
Finanzminister beschließen weitere Unterstützung für Brauereien
Kategorie: Steuern und Recht | 21. Oktober 2021
Zur nachhaltigen Unterstützung der Brauereibranche setzen sich die Länder auf Initiative der Länder Hamburg, Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Saarland dafür ein, bei der Besteuerung von Biermischgetränken die nach Abschluss der . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
