Steuern und Recht
Kiel Trade Indicator: Aussichten für Handel trüben sich ein, Staus drohen sich zu verschärfen
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Oktober 2021
Der Welthandel steht lt. IfW Kiel weiter im Bann gravierender Containerstaus, und eine Entspannung zeichnet sich nicht ab. Mittlerweile sind rund 9 Prozent der weltweiten Frachtkapazität in vier großen Warteschlangen . . . ... [weiterlesen]
Verordnung zur Änderung der NotAktVV, der NotFV, der NotVPV, der RAVPV und der PatAnwAPrV sowie zur Einführung der Patentanwaltsverzeichnisverordnung
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Oktober 2021
Das Elektronische Urkundenarchiv und der Elektronische Notariatsaktenspeicher nehmen lt. BMJV zum 1. Januar 2022 ihren Betrieb auf. Zudem wird am 1. August 2022 das Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) . . . ... [weiterlesen]
Zentrum für vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz (KI) soll Verbraucherinteressen in der digitalen Welt stärken
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Oktober 2021
Das BMJV wird künftig das neue Projekt „Zentrum für vertrauenswürdige KI“ fördern. Ziel des Zentrums ist es, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft in einem KI-Ökosystem zusammenzubringen. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
BGH zum Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen über die Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Oktober 2021
Der BGH entschied, dass Verbraucher über das ihnen zustehende Widerrufsrecht zu informieren sind, wenn sie außerhalb von Geschäftsräumen einen Vertrag über die Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts abschließen, für den . . . ... [weiterlesen]
Erzeugerpreise September 2021: +14,2 % gegenüber September 2020
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Oktober 2021
Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im September 2021 um 14,2 % höher als im September 2020. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, war dies der höchste Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat seit . . . ... [weiterlesen]
Steuerermäßigung für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Oktober 2021
Das BMF-Schreiben enthält Muster für die von Fachunternehmen und Personen mit Ausstellungsberechtigung nach § 88 GEG (bisher: § 21 Energieeinsparverordnung) auszustellenden Bescheinigungen. Mit ihnen kann im Rahmen der Einkommensteuererklärung die . . . ... [weiterlesen]
EU-Kommission nimmt Diskussion über den EU-Rahmen für die wirtschaftspolitische Steuerung wieder auf
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Oktober 2021
Die EU-Kommission möchte die Debatte über die veränderten Rahmenbedingungen für die wirtschaftspolitische Steuerung nach der COVID-19-Krise wieder aufnehmen. Sie hat eine Mitteilung verabschiedet, auf deren Basis ein Konsens über die . . . ... [weiterlesen]
Nebenjob als Notärztin oder Notarzt regelmäßig versicherungspflichtig aufgrund Beschäftigung
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Oktober 2021
Ärztinnen und Ärzte, die im Nebenjob immer wieder als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst tätig sind, sind währenddessen regelmäßig sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Dies hat das BSG entschieden (Az. B 12 KR . . . ... [weiterlesen]
Keine Wertguthabenfähigkeit der echten Abfindung
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Oktober 2021
Das FG Berlin-Brandenburg entschied, dass eine echte Abfindung für den Verlust eines Arbeitsplatzes der Lohnsteuer unterliege und nicht zur Aufstockung eines Wertguthabenkontos (Zeitwertkonto) genutzt werden könne, da kein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt . . . ... [weiterlesen]
Garantiezusage eines Kfz-Händlers als Versicherungsleistung – BFH-Urteil XI R 16/17 vom 14.11.2018
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Oktober 2021
Das BMF hat Änderungen zum BMF-Schreiben vom 18. Juni 2021 bezüglich der Garantiezusage eines Kfz-Händlers als Versicherungsleistung bekannt gegeben (Az. III C 3 – S-7163 / 19 / 10001 :001). ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
