Steuern und Recht
BGH entscheidet über Schadensersatzansprüche gegen die AUDI AG im Zusammenhang mit einem „verbrieften Rückgaberecht“
Kategorie: Steuern und Recht | 16. Dezember 2021
Der BGH hat über Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit dem Einbau eines Motors des Typs EA 897 in ein von der AUDI AG hergestelltes Fahrzeug vor dem Hintergrund der Nichtausübung eines . . . ... [weiterlesen]
Die Elektronische Arbeitslosmeldung kommt
Kategorie: Steuern und Recht | 16. Dezember 2021
Zum 01.01.2022 tritt die Neuregelung zur elektronischen Arbeitslosmeldung in Kraft. Neben der persönlichen Vorsprache in der zuständigen Agentur für Arbeit besteht damit lt. BMAS künftig eine rechtssichere elektronische Form für . . . ... [weiterlesen]
Keine Nachgewährung von Urlaubstagen bei Quarantäne wegen Coronainfektion
Kategorie: Steuern und Recht | 16. Dezember 2021
Nach einer Entscheidung des LAG Köln besteht kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Nachgewährung von Urlaubstagen bei einer Quarantäneanordnung wegen einer Infektion mit dem Coronavirus (Az. 2 Sa 488/21). Weitere Informationen ... [weiterlesen]
BFH: Keine Ablaufhemmung beim Bauleistenden in sog. Bauträgerfällen
Kategorie: Steuern und Recht | 16. Dezember 2021
Der BFH entschied, dass in den sog. Bauträgerfällen ein Erstattungsanspruch des Leistungsempfängers (Bauträger) nicht zu einer Ablaufhemmung für die Steuerfestsetzung beim Bauleistenden führt, wenn im Zeitpunkt der Festsetzung des Erstattungsanspruchs . . . ... [weiterlesen]
BFH: Kein strukturelles Vollzugsdefizit bei bargeldintensiven Betrieben im Jahr 2015
Kategorie: Steuern und Recht | 16. Dezember 2021
Im Jahr 2015 bestand hinsichtlich der Erfassung von Bareinnahmen bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb auch bei sog. bargeldintensiven Betrieben mit offener Ladenkasse kein dem Gesetzgeber zuzurechnendes strukturelles Vollzugsdefizit. Dies entschied . . . ... [weiterlesen]
BFH: Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen: Abgrenzung zwischen Leibrenten und dauernden Lasten bei teilweisem Ausschluss der Übernahme eines pflegebedingten Mehrbedarfs
Kategorie: Steuern und Recht | 16. Dezember 2021
Sind wiederkehrende Barleistungen in einem vor dem 01.01.2008 abgeschlossenen Vermögensübergabevertrag vereinbart worden, stellen sie dauernde Lasten dar, wenn sie abänderbar sind. Eine Abänderbarkeit der Leistungen kann trotz eines teilweisen Ausschlusses . . . ... [weiterlesen]
Sechste Verlängerung der Konsultationsvereinbarung mit Frankreich
Kategorie: Steuern und Recht | 16. Dezember 2021
Deutschland und Frankreich haben sich über eine weitere Verlängerung der Konsultationsvereinbarung zur Entlastung grenzüberschreitend tätiger Arbeitnehmer im Hinblick auf die Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie verständigt. Danach bleibt die Konsultationsvereinbarung . . . ... [weiterlesen]
Umsatzsteuer: Verzeichnis der befreiten Goldmünzen 2022
Kategorie: Steuern und Recht | 16. Dezember 2021
Die Liste der Goldmünzen, die für das Jahr 2022 die Kriterien des Artikels 344 Abs. 1 Nr. 2 MwStSystRL erfüllen, wurde von der EU-Kommission am 03.11.2021 im Amtsblatt der Europäischen . . . ... [weiterlesen]
Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene
Kategorie: Steuern und Recht | 16. Dezember 2021
Die Situation der COVID-19-Pandemie bedingt, die Erweiterung und Verlängerung der Verwaltungs- und Vollzugserleichterungen der Jahre 2020 und 2021 zur Anwendung zu bringen. Die Finanzverwaltung hat daher beschlossen, die in den . . . ... [weiterlesen]
APAS: Verlautbarung Nr. 15 zu Art. 17 Abs. 3 AP-VO und dessen Verhältnis zu Art. 41 AP-VO (Rotation)
Kategorie: Steuern und Recht | 16. Dezember 2021
Die APAS klärt mit der Verlautbarung einzelne Fragestellungen zu den die Rotation betreffenden Vorschriften der AP-VO. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
