Steuern und Recht
Betriebsrisiko und Lockdown
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Oktober 2021
Muss der Arbeitgeber seinen Betrieb aufgrund eines staatlich verfügten allgemeinen „Lockdowns“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vorübergehend schließen, trägt er nicht das Risiko des Arbeitsausfalls und ist nicht verpflichtet, den Beschäftigten . . . ... [weiterlesen]
Protokoll zur Änderung des DBA Mexiko
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Oktober 2021
Das BMF weist darauf hin, dass das in Mexiko-Stadt am 8. Oktober 2021 unterzeichnete Protokoll zur Änderung des DBA Mexiko das geltende DBA ergänzt und die übereinstimmenden Auswahlentscheidungen der deutschen . . . ... [weiterlesen]
ifo-Studie: Reform von Minijobs und Ehegattensplitting entlastet Geringverdienende
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Oktober 2021
Die unteren 40 Prozent der Einkommen könnten entlastet werden, wenn Minijobs in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung umgewandelt werden und gleichzeitig das Ehegattensplitting reformiert wird. Das ist das Ergebnis einer ifo-Studie im . . . ... [weiterlesen]
Inflationsrate im September 2021 bei +4,1 %
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Oktober 2021
Die Inflationsrate in Deutschland – gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex zum Vorjahresmonat – lag im September 2021 bei +4,1 %. In den beiden Vormonaten Juli und August 2021 hatte sie . . . ... [weiterlesen]
Konjunktur: Lage und Erwartungen fallen
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Oktober 2021
Die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland gehen in der aktuellen Umfrage vom Oktober 2021 um 4,2 Punkte auf einen neuen Wert von 22,3 Punkten zurück. Dies ist lt. ZEW der fünfte Rückgang . . . ... [weiterlesen]
YouTube hat die Löschung zweier Videos auf ihrer Plattform zu unterlassen
Kategorie: Steuern und Recht | 13. Oktober 2021
Das LG Köln hat es der Video-Plattform YouTube im Wege einer einstweiligen Verfügung unter Androhung von Ordnungsmitteln untersagt, zwei Videos zu löschen und die Antragstellerin wegen des Inhalts der Videos . . . ... [weiterlesen]
Handbike für querschnittsgelähmten Versicherten – Krankenkasse muss elektrische Rollstuhlzughilfe mit Handkurbelunterstützung gewähren
Kategorie: Steuern und Recht | 12. Oktober 2021
Versicherte haben gegenüber der Krankenkasse einen Anspruch auf Hilfsmittel, die im Einzelfall erforderlich sind, um eine Behinderung auszugleichen. Hierzu kann im Fall eines querschnittsgelähmten Versicherten ein Handbike gehören. Dies entschied . . . ... [weiterlesen]
Muster der Vordrucke im Umsatzsteuer-Voranmeldungs- und -Vorauszahlungsverfahren für das Kalenderjahr 2022
Kategorie: Steuern und Recht | 12. Oktober 2021
Das BMF hat die Muster der Vordrucke im Umsatzsteuer-Voranmeldungs- und -Vorauszahlungsverfahren für das Kalenderjahr 2022 bekannt gegeben (Az. III C 3 – S-7344 / 19 / 10001 :003). Weitere Informationen ... [weiterlesen]
Muster der Umsatzsteuererklärung 2022
Kategorie: Steuern und Recht | 12. Oktober 2021
Mit dem BMF-Schreiben werden die Vordruckmuster zur Umsatzsteuererklärung 2022 eingeführt (Az. III C 3 – S-7344 / 19 / 10002 :003). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Änderung des BMF-Schreibens zur ertragsteuerlichen Behandlung der Einrichtung von Ersatzflächenpools durch Landwirte für die Vornahme von Ausgleichsmaßnahmen nach den Naturschutzgesetzen vom 3. August 2004
Kategorie: Steuern und Recht | 12. Oktober 2021
Das BMF-Schreiben enthält die Anwendung des BFH-Urteils VI R 34/17 vom 4. Juni 2019 (Az. IV C 6 – S-2142 / 19 / 10004 :002). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de