Steuern und Recht
Zahl der Kurzarbeitenden sank im August merklich
Kategorie: Steuern und Recht | 6. September 2021
Die Zahl der Kurzarbeitenden in Deutschland ist im August merklich gesunken, von 1,06 Millionen auf 688.000 Menschen. 2,0 Prozent der abhängig Beschäftigten waren noch in Kurzarbeit, nach 3,2 Prozent im . . . ... [weiterlesen]
Petö-Therapie als SGB XII-Leistung übernahmefähig
Kategorie: Steuern und Recht | 3. September 2021
Eingliederungshilfe in Form der Kostenübernahme für die konduktive Therapie nach Petö kann beansprucht werden, soweit keine rein medizinische Behandlung erfolgt ist. Dies entschied das LaSG Nordrhein-Westfalen (Az. L 9 SO . . . ... [weiterlesen]
Neue Räume für Innovationen: BMWi legt Konzeptvorschlag für Reallabore-Gesetz vor
Kategorie: Steuern und Recht | 3. September 2021
Um Innovationen voranzutreiben, sind Experimentierräume, sog. Reallabore, ein wichtiges Instrument. Das BMWi hat diesen Ansatz über die Legislaturperiode mit zahlreichen Maßnahmen vorangebracht und nun einen Konzeptvorschlag für ein Reallabore-Gesetz vorgelegt. ... [weiterlesen]
Zur Weitergewährung von Krankengeld trotz Lücke in ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsfeststellungen
Kategorie: Steuern und Recht | 3. September 2021
Eine Lücke in den ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsfeststellungen ist für die Weitergewährung von Krankengeld unschädlich, wenn der Versicherte alles in seiner Macht Stehende und ihm Zumutbare getan hat, um seine Ansprüche zu . . . ... [weiterlesen]
Versorgung eines suprapubischen Blasenkatheters stellt bei nennenswerten Gefahren keine einfachste medizinische Behandlungsmaßnahme dar
Kategorie: Steuern und Recht | 3. September 2021
Die Versorgung eines suprapubischen Blasenkatheters stellt bei nennenswerten Gefahren keine einfachste medizinische Behandlungsmaßnahme im Sinne der Rechtsprechung des BSG dar. So entschied das SozG Stuttgart (Az. S 15 KR 636/20). ... [weiterlesen]
ifo Geschäftsklima Ostdeutschland leicht gesunken
Kategorie: Steuern und Recht | 3. September 2021
Die Stimmung der ostdeutschen Unternehmen sank im August leicht. Der ifo Geschäftsklimaindex für die gesamte regionale Wirtschaft ging auf 101,2 Punkte zurück, von 101,5 im Juli. Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
EuGH zu missbräuchlichen Klauseln in Fremdwährungskreditverträgen
Kategorie: Steuern und Recht | 3. September 2021
Ungarische Rechtsvorschriften, die es verbieten, ein Fremdwährungsdarlehen aufgrund einer missbräuchlichen Klausel über die Wechselkursdifferenz für nichtig zu erklären, sind offenbar mit dem Unionsrecht vereinbar. So entschied der EuGH (Rs. C-932/19). ... [weiterlesen]
Anspruch auf Tarifentgelt eines Auszubildenden bei fehlender Ausbildung durch den Arbeitgeber
Kategorie: Steuern und Recht | 3. September 2021
Ein Auszubildender, der tatsächlich nicht ausgebildet, sondern vom Arbeitgeber wie ein ungelernter Arbeitnehmer eingesetzt wird, hat Anspruch auf die übliche Vergütung eines ungelernten Arbeitnehmers (Az. 1 Ca 308/21). Weitere Informationen ... [weiterlesen]
EuGH zu Bestimmungen der Verordnung über die Fahrgastrechte im See- und Binnenschiffsverkehr
Kategorie: Steuern und Recht | 2. September 2021
Der EuGH erläutert einige Bestimmungen der Verordnung über die Fahrgastrechte im See- und Binnenschiffsverkehr (Rs. C-570/19). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
„Nulltarif-Optionen“ – Verstoß gegen Verordnung über den Zugang zum offenen Internet
Kategorie: Steuern und Recht | 2. September 2021
„Nulltarif-Optionen“ verstoßen gegen die Verordnung über den Zugang zum offenen Internet. Folglich sind auch Beschränkungen der Bandbreite sowie von Tethering oder Roaming, die auf der Aktivierung einer solchen Option beruhen, . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
