Steuern und Recht
Bruttoinlandsprodukt im 2. Quartal 2021 um 1,5 % höher als im Vorquartal
Kategorie: Steuern und Recht | 30. Juli 2021
Das BIP ist im 2. Quartal 2021 gegenüber dem 1. Quartal 2021 – preis-, saison- und kalenderbereinigt – um 1,5 % gestiegen. Nachdem die Corona-Krise zum Jahresbeginn 2021 zu einem . . . ... [weiterlesen]
Soforthilfen Hochwasser: Bund und Länder sorgen für schnelle, finanzielle Unterstützung der Betroffenen
Kategorie: Steuern und Recht | 30. Juli 2021
Am 30.07.2021 wurden mit den vom Hochwasser betroffenen Ländern Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Sachsen eine Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen: Der Bund beteiligt sich an der zügigen Umsetzung der Soforthilfemaßnahmen der Länder. Weitere . . . ... [weiterlesen]
Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Artikel 12 bis 14 der DSGVO in der Steuerverwaltung – Korrektur des allgemeinen Informationsschreibens
Kategorie: Steuern und Recht | 30. Juli 2021
Das BMF teilt die Neufassung des Beitrags zum „BMF-Schreiben zum Datenschutz im Steuerverwaltungsverfahren“ in Nummer 9 der Anlage zum BMF-Schreiben vom 1. Mai 2018 mit (Az. IV A 3 – . . . ... [weiterlesen]
Amtsgericht entscheidet über Zahlungspflicht aus Fitnessstudio-Vertrag während der Corona-Pandemie
Kategorie: Steuern und Recht | 30. Juli 2021
Das AG Frankenthal hat über die Zahlungspflicht aus einem Fitnessstudio-Vertrag während der Corona-Pandemie Stellung genommen (Az. 3c C 4/21). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Keine arglistige Täuschung durch den Verkäufer bei bloßem Verschweigen der Reimporteigenschaft eines Fahrzeuges
Kategorie: Steuern und Recht | 30. Juli 2021
Das OLG Zweibrücken hat entschieden, dass der unterlassene Hinweis eines Verkäufers auf die Reimporteigenschaft eines Fahrzeugs entgegen der früheren Rechtsprechung nicht mehr als arglistige Täuschung des Käufers anzusehen ist, es . . . ... [weiterlesen]
Belehrung über die Aussichtslosigkeit eines Rechtsmittels
Kategorie: Steuern und Recht | 30. Juli 2021
Will der Mandant trotz umfassender Belehrung über die Aussichtslosigkeit eines eingelegten Rechtsmittels an diesem festhalten, muss der Anwalt nicht für die dadurch entstandenen Mehrkosten haften. Dies entschied das AG Frankfurt . . . ... [weiterlesen]
Inflationsrate im Juli 2021 voraussichtlich +3,8 %
Kategorie: Steuern und Recht | 30. Juli 2021
Die Inflationsrate in Deutschland – gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat – wird im Juli 2021 voraussichtlich +3,8 % betragen. Wie das Statistische Bundesamt nach bisher vorliegenden Ergebnissen . . . ... [weiterlesen]
Schwarzes Armband – Kein Anspruch auf Rückerstattung des Kaufpreises bei fehlendem Beweis
Kategorie: Steuern und Recht | 30. Juli 2021
Das AG München hat die Klage eines rechtsschutzversicherten Internetkäufers gegen den Münchner Verkäufer auf Rückerstattung des Kaufpreises von 318 Euro gegen Rückgabe des Armbands für eine Armbanduhr Audemars Piquet Royal . . . ... [weiterlesen]
Unser Herz schlägt für die duale Berufsausbildung
Kategorie: Steuern und Recht | 30. Juli 2021
Der demografische Wandel und der Trend zum Studium machen dem dualen Ausbildungssystem zu schaffen. Die Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ des Deutschen Bundestages hat Empfehlungen vorgelegt, wie das . . . ... [weiterlesen]
Berufsgenossenschaft muss LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anerkennen
Kategorie: Steuern und Recht | 29. Juli 2021
Berufskrankheiten sind ebenso wie Arbeitsunfälle Versicherungsfälle der gesetzlichen Unfallversicherung. Grundsätzlich sind die in der Berufskrankheitenliste aufgeführten Krankheiten getrennt zu betrachten. Kann jedoch eine Krankheit durch verschiedene berufliche Einwirkungen verursacht werden, . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
