Steuern und Recht
Online-Shopping: Vorsicht vor Retouren nach China
Kategorie: Steuern und Recht | 4. August 2021
Obwohl der gesamte Online-Auftritt eines Shops augenscheinlich auf ein deutsches Unternehmen schließen lässt, sollen Verbraucher*innen online eingekaufte Ware bei Nichtgefallen nach China zurücksenden, was mit sehr hohen Kosten verbunden sein . . . ... [weiterlesen]
Gute Geschäftslage, aber neue Pandemie-Sorgen
Kategorie: Steuern und Recht | 4. August 2021
Lange kannte das mittelständische Geschäftsklima nur den Weg nach oben. Jetzt erhält es einen Dämpfer und geht zum ersten Mal lt. KfW seit Januar wieder zurück. Grund für den Rückgang . . . ... [weiterlesen]
Hochwasserkatastrophe in Bayern: Soforthilfen auch für Landkreise Miesbach, Oberallgäu, Rosenheim, Roth, Traunstein und Würzburg
Kategorie: Steuern und Recht | 4. August 2021
Für Betroffene des Unwetters im Juli 2021 in den bayerischen Landkreisen Miesbach, Oberallgäu, Rosenheim, Roth, Traunstein und Würzburg wird die Gebietskulisse für Hochwasser-Soforthilfen erweitert. Darauf weist das Bayerische Staatsministerium der . . . ... [weiterlesen]
Orthopäden dürfen nur auf Nachfrage Empfehlungen für bestimmtes Sanitätshaus aussprechen
Kategorie: Steuern und Recht | 4. August 2021
Orthopäden dürfen nur auf Nachfrage von Patienten Empfehlungen für ein bestimmtes Sanitätshaus aussprechen. Das entschied das LG Köln (Az. 33 O 23/20). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Vergütungsansprüche des Abschlussprüfers in der Insolvenz sind teilbar
Kategorie: Steuern und Recht | 4. August 2021
Nach einem Urteil des OLG Frankfurt sind Vergütungsansprüche des noch von der Insolvenzschuldnerin bestellten Abschlussprüfers, die sich auf Tätigkeiten beziehen, die vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens erbracht wurden, auch dann keine . . . ... [weiterlesen]
Weitere Gesetze mit WPO-Änderungen verkündet
Kategorie: Steuern und Recht | 4. August 2021
Nachdem das Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (FISG) im Wesentlichen am 1. Juli 2021 in Kraft trat, wurden kürzlich zwei weitere Gesetzgebungsverfahren mit Änderungen der WPO durch die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt abgeschlossen. Darauf weist . . . ... [weiterlesen]
Hundehalter hat keinen Anspruch auf namentliche Benennung von Anzeigenden
Kategorie: Steuern und Recht | 3. August 2021
Ein Hundehalter hat keinen Anspruch darauf, dass die Ordnungsbehörde einer Kommune ihm die Namen mehrerer Personen mitteilt, die sich zuvor über seinen Hund beschwert hatten. Das entschied das VG Neustadt . . . ... [weiterlesen]
Die abhandengekommene Zahnprothese
Kategorie: Steuern und Recht | 3. August 2021
Das AG Nürnberg hat einem Patienten, dessen Zahnprothese während eines Krankenhausaufenthaltes verloren gegangen war, ein Schmerzensgeld von 500 Euro sowie Ersatz der Kosten für die Neubeschaffung einer Prothese zugesprochen (Az. . . . ... [weiterlesen]
Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen einzelne Vorschriften des Kulturgutschutzgesetzes
Kategorie: Steuern und Recht | 3. August 2021
Das BVerfG hat mehrere Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen einzelne Vorschriften des Gesetzes zum Schutz von Kulturgut richteten (Az. 1 BvR 1727/17 u. a.). Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
Rückerstattungen der Brennelementesteuer
Kategorie: Steuern und Recht | 3. August 2021
Nachdem das BVerfG die Kernbrennstoffsteuer für verfassungswidrig erklärt hatte, musste der Staat die von 2011 bis 2016 erhobene Steuer verzinst zurückerstatten. Die den Betreibern der Kernkraftwerke rückerstattete Brennelementesteuer belief sich . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
