Steuern und Recht

Änderung des BMF-Einführungsschreibens zur DSGVO

Kategorie: Steuern und Recht | 17. Juni 2021

Das BMF gibt die Neu­re­ge­lun­gen durch die Da­ten­schutz-Grund­ver­ord­nung und Än­de­run­gen der AO durch das Ge­setz zur Än­de­rung des Bun­des­ver­sor­gungs­ge­set­zes und an­de­rer Vor­schrif­ten vom 17. Ju­li 2017 bekannt (Az. IV A . . . ... [weiterlesen]

November- und Dezemberhilfe: Fristverlängerung für Änderungsanträge

Kategorie: Steuern und Recht | 17. Juni 2021

Die Frist zur Einreichung von Änderungsanträgen bei der November- und Dezemberhilfe wurde nach aktuellen Informationen des BMWi bis zum 31.07.2021 verlängert. Darauf weist der DStV hin. Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]

Stolperfalle im Stadion

Kategorie: Steuern und Recht | 17. Juni 2021

Die Betreiberin eines Verkaufsstands hat dafür Sorge zu tragen, dass quer durch einen Fußgängerbereich verlegte Stromkabel nicht zu einer Stolperfalle werden und durch ergriffene Sicherungsmaßnahmen – wie Abdeckmatten – keine . . . ... [weiterlesen]

Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten

Kategorie: Steuern und Recht | 17. Juni 2021

Der Bundesrat hat den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten eingebracht (19/30745). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]

Deutsche Konjunktur nimmt wieder Fahrt auf

Kategorie: Steuern und Recht | 17. Juni 2021

Das RWI erhöht seine Prognose für das deutsche Wirtschaftswachstum in diesem Jahr leicht auf 3,7 Prozent. Für das kommende Jahr geht es von einem Plus von 4,7 Prozent aus. ... [weiterlesen]

Dienstleistungsrichtlinie gilt für gegen Rechtsanwälte eingeleitete Disziplinarverfahren

Kategorie: Steuern und Recht | 17. Juni 2021

Nach Auffassung von EuGH-Generalanwalt Bobek gilt die Dienstleistungsrichtlinie für gegen Rechtsanwälte eingeleitete Disziplinarverfahren, deren Ergebnis die Fähigkeit dieser Rechtsanwälte beeinträchtigen kann, weiterhin Rechtsdienstleistungen zu erbringen (Rs. C-55/20). Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]

Chancen des Corona-bedingten Digitalisierungsschubs nutzen

Kategorie: Steuern und Recht | 17. Juni 2021

Die digitale Transformation hält Wirtschaft, Politik und Gesellschaft weiter auf Trab. Doch wie gut gelingt es den Bundesländern mit dieser rasanten Entwicklung Schritt zu halten? Eine Bestandsaufnahme zur Digitalisierung in . . . ... [weiterlesen]

Änderung des Gerichtsvollzieherkostengesetzes

Kategorie: Steuern und Recht | 17. Juni 2021

Der Bundesrat hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gerichtsvollzieherkostengesetzes eingebracht (19/30746). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]

EuGH zu Voraussetzungen für systematische Speicherung von IP-Adressen von Nutzern und Übermittlung ihrer Namen und Anschriften

Kategorie: Steuern und Recht | 17. Juni 2021

Die systematische Speicherung von IP-Adressen von Nutzern und die Übermittlung ihrer Namen und Anschriften an den Inhaber geistiger Rechte oder an einen Dritten, um die Erhebung einer Schadensersatzklage zu ermöglichen, . . . ... [weiterlesen]

Entwurf eines BMF-Schreibens: Einzelfragen zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung von virtuellen Währungen und von Token

Kategorie: Steuern und Recht | 17. Juni 2021

Das BMF hat den Entwurf eines Schreibens zur ertragsteuerlichen Behandlung von Token im Allgemeinen und virtuellen Währungen wie z. B. Bitcoin im Speziellen erarbeitet, zu dem derzeit die betroffenen Verbände . . . ... [weiterlesen]

Quelle: www.datev.de

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