Steuern und Recht
Einzelfragen zur Abgeltungsteuer
Kategorie: Steuern und Recht | 4. Juni 2021
Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das BMF-Schreiben vom 18. Januar 2016 ergänzt (Az. IV C 1 – S-2252 / 19 / . . . ... [weiterlesen]
Neue Pfändungsfreigrenzen ab dem 01.07.2021
Kategorie: Steuern und Recht | 4. Juni 2021
Die Freigrenzen für pfändbares Arbeitseinkommen nach § 850c ZPO wurden zum 01.07.2021 insgesamt leicht erhöht. Darauf weist die BRAK hin. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Rente für Erziehungszeit in den Niederlanden? – Vorlage an EuGH
Kategorie: Steuern und Recht | 4. Juni 2021
Das LSG Nordrhein-Westfalen hat beschlossen, ein Verfahren, in dem es um die Berücksichtigung von in den Niederlanden zurückgelegten Kindererziehungszeiten geht, dem EuGH zur Vorabentscheidung vorzulegen (Az. L 18 R 1114/16). ... [weiterlesen]
Kampf gegen Geldwäsche: Neue EU-Regeln zur Ein- und Ausfuhr von Bargeld treten in Kraft
Kategorie: Steuern und Recht | 4. Juni 2021
Am 03.06.2021 treten neue Regeln zur Kontrolle von Bargeld bei der Ein- und Ausfuhr aus der EU in Kraft. Ziel ist es, Geldwäsche zu bekämpfen und Terrorismusfinanzierungen zu unterbinden. Weitere . . . ... [weiterlesen]
Großhandelsumsatz im 1. Quartal 2021 real um 1,2 % niedriger als im Vorjahresquartal
Kategorie: Steuern und Recht | 4. Juni 2021
Die Großhandelsunternehmen in Deutschland haben im 1. Quartal 2021 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 1,2 % weniger und nominal (nicht preisbereinigt) 0,4 % mehr . . . ... [weiterlesen]
Steuervertrag mit den Niederlanden
Kategorie: Steuern und Recht | 4. Juni 2021
Der Bundesrat hat keine Einwände gegen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des DBA zwischen Deutschland und den Niederlanden. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Bundesregierung: Gesetzentwurf für Unternehmensregister
Kategorie: Steuern und Recht | 2. Juni 2021
Die Bundesregierung hat den „Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung und Führung eines Registers über Unternehmensbasisdaten und zur Einführung einer bundeseinheitlichen Wirtschaftsnummer für Unternehmen und zur Änderung weiterer Gesetze“ (19/30005) vorgelegt. ... [weiterlesen]
Schadensersatz: Zum Betrieb eines Traktors nach dem Straßenverkehrsgesetz
Kategorie: Steuern und Recht | 2. Juni 2021
Beschränkt sich der konkrete Einsatz eines Traktors darin, dass dessen Funktion als Arbeitsmaschine im Vordergrund stand und der Schadensablauf nicht durch den Betrieb des Traktors als Kraftfahrzeug mitgeprägt wurde, scheidet . . . ... [weiterlesen]
Überbrückungshilfe II: Fristverlängerung für Änderungsanträge
Kategorie: Steuern und Recht | 2. Juni 2021
Nach einer aktuellen Information des BMWi wurde die Frist zur Stellung von Änderungsanträgen bei der Überbrückungshilfe II bis zum 30.6.2021 verlängert. Der DStV begrüßt die Fristverlängerung im Interesse der betroffenen . . . ... [weiterlesen]
Anmeldung von im Ausland bekannten Marken für Schokoladenriegel nicht per se rechtsmissbräuchlich
Kategorie: Steuern und Recht | 2. Juni 2021
Die Anmeldung von im Ausland bekannten Marken für Schokoladenriegel ist nicht per se rechtsmissbräuchlich. Das entschied das LG München I (Az. 33 O 12734/19). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
