Steuern und Recht
Versorgung mit Cannabis an Stelle einer nachhaltigen Behandlung von Schmerzursachen?
Kategorie: Steuern und Recht | 7. Juni 2021
Das LSG Niedersachsen-Bremen hat eine vorläufige Versorgung mit Cannabis an Stelle einer nachhaltigen Behandlung von Schmerzursachen abgelehnt (Az. L 16 KR 163/21 B ER). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Entwicklung der Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe im April 2021
Kategorie: Steuern und Recht | 7. Juni 2021
Wie das BMWi mitteilt, sind die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im April gegenüber dem Vormonat um 0,2 % gefallen. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
BFH hält Verlustverrechnung bei Aktien für verfassungswidrig
Kategorie: Steuern und Recht | 7. Juni 2021
Bisher lassen sich Verluste aus Aktiengeschäften nicht mit Gewinnen aus anderen Kapitalanlagen steuerlich verrechnen. Der BFH hält das für verfassungswidrig und legt die Frage deshalb dem BVerfG vor (Az. VIII . . . ... [weiterlesen]
Unlautere Werbung mit Preisvergleich der Heizkosten von Fernwärme und Erdgas
Kategorie: Steuern und Recht | 7. Juni 2021
Das LG Koblenz hatte zu entscheiden, ob eine Werbung mit einer bestimmten Heizkostenersparnis zulässig ist, wenn der Preisvergleich sich nicht auf das eigene Angebot und die Produkte des im Flyer . . . ... [weiterlesen]
Stellungnahme: EU-Richtlinienvorschlag zur nachhaltigkeitsbezogenen Unternehmensberichterstattung
Kategorie: Steuern und Recht | 7. Juni 2021
Die WPK hat ihre Stellungnahme zum EU-Richtlinienvorschlag zur nachhaltigkeitsbezogenen Unternehmensberichterstattung an das BMJV übermittelt. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Mitgliedstaaten müssen EU-Urheberrechtsregeln bis 7. Juni umsetzen
Kategorie: Steuern und Recht | 7. Juni 2021
Am 07.06.2021 endet die Frist, in der die Mitgliedstaaten die neuen EU-Urheberrechtsvorschriften in nationales Recht umgesetzt haben müssen. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Datentransfers innerhalb und außerhalb der EU: Kommission gibt Unternehmen Standardvertragsklauseln an die Hand
Kategorie: Steuern und Recht | 7. Juni 2021
Die EU-Kommission hat am 04.06.2021 Standardvertragsklauseln angenommen, die bei EU-weiten sowie internationalen Datentransfers angewendet werden können. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Arbeitnehmer können sich auf Grundsatz des gleichen Entgelts für Männer und Frauen berufen
Kategorie: Steuern und Recht | 4. Juni 2021
Arbeitnehmer können sich in Rechtsstreitigkeiten zwischen Privaten sowohl bei „gleicher“ als auch bei „gleichwertiger Arbeit“ unmittelbar auf den unionsrechtlich verankerten Grundsatz des gleichen Entgelts für Männer und Frauen berufen. So . . . ... [weiterlesen]
EuGH zur grenzüberschreitenden Arbeitnehmerüberlassung
Kategorie: Steuern und Recht | 4. Juni 2021
Um als in einem Mitgliedstaat „gewöhnlich tätig“ angesehen werden zu können, muss ein Leiharbeitsunternehmen einen nennenswerten Teil seiner Tätigkeit der Überlassung von Arbeitnehmern für entleihende Unternehmen verrichten, die im Hoheitsgebiet . . . ... [weiterlesen]
Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Restaurations- und Verpflegungsdienstleistungen – Verlängerung des zeitlichen Anwendungsbereichs des BMF-Schreibens vom 2. Juli 2020
Kategorie: Steuern und Recht | 4. Juni 2021
Die Regelungen des BMF-Schreibens vom 2. Juli 2020 zur Gewährung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für erbrachte Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen mit Ausnahme der Abgabe von Getränken sind über den 30. Juni 2021 . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
