Steuern und Recht
BFH zum Schulschwimmen im Rahmen der Spartenrechnung kommunaler Eigengesellschaften
Kategorie: Steuern und Recht | 27. Mai 2021
Der BFH hatte zu entscheiden, ob die Verluste, die durch das Schulschwimmen in einem von einer städtischen Eigengesellschaft betriebenen Schwimmbad verursacht werden, mit den Gewinnen der städtischen Eigengesellschaft aus dem . . . ... [weiterlesen]
IAB-Arbeitsmarktbarometer springt nach oben
Kategorie: Steuern und Recht | 27. Mai 2021
Das IAB-Arbeitsmarktbarometer ist im Mai 2021 gegenüber dem Vormonat deutlich um 2,0 Punkte auf 104,6 Punkte gestiegen. Der Frühindikator des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zeigt damit positive Aussichten . . . ... [weiterlesen]
Immobilienmakler muss von riskanten Geschäften abraten
Kategorie: Steuern und Recht | 27. Mai 2021
Ein Immobilienmakler hat die Pflicht, seinen Auftraggeber vor möglichen Risiken beim Grundstücksgeschäft zu warnen. Hat er Zweifel an der Zahlungsfähigkeit eines Interessenten, muss er dem Verkäufer sogar vom Verkauf abraten. . . . ... [weiterlesen]
Frist für den Abstand zwischen mündlicher Verhandlung und Urteil gilt nicht für Schiedsverfahren
Kategorie: Steuern und Recht | 27. Mai 2021
Weder die Entscheidung über die Kostenquote und die Höhe der zu erstattenden Kosten noch im Raum stehende Erinnerungslücken bei Ablauf von ca. einem Jahr zwischen mündlicher Verhandlung und Schiedsspruch stehen . . . ... [weiterlesen]
Kein Arbeitsunfall nach Sturz auf „Firmenskitag“
Kategorie: Steuern und Recht | 26. Mai 2021
Ein Sturz auf einem vom Arbeitgeber organisierten Skitag, der nur skifahrende Mitarbeiter anspricht, ist kein Arbeitsunfall. Das entschied das LSG Stuttgart (Az. L 3 U 1001/20). Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Fristlose Kündigung wegen Küssens gegen den Willen der Kollegin
Kategorie: Steuern und Recht | 26. Mai 2021
Wer auf einer dienstlich veranlassten Reise eine Arbeitskollegin gegen ihren Willen zu küssen versucht und auch tatsächlich küsst, verletzt seine Pflicht, auf die berechtigten Interessen seines Arbeitgebers Rücksicht zu nehmen . . . ... [weiterlesen]
Tarifbindung nimmt in Deutschland weiter ab
Kategorie: Steuern und Recht | 26. Mai 2021
Im Jahr 2020 arbeiteten 43 Prozent der Beschäftigten in Betrieben mit Branchentarifvertrag. Die Tarifbindung ist dabei im Westen deutlich höher als im Osten. Rund 45 Prozent der westdeutschen und 32 . . . ... [weiterlesen]
Fehlende Zuständigkeit der Familiengerichte für die Überprüfung infektionsschutzrechtlicher Regelungen an Schulen
Kategorie: Steuern und Recht | 26. Mai 2021
Der Erlass von gegen die Schulleitung bzw. die Lehrkräfte gerichteten Anordnungen zur Aufhebung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen gehört nicht zu den im Rahmen eines familiengerichtlichen Sorgerechtsverfahrens eröffneten Maßnahmen. Zuständig sind vielmehr die . . . ... [weiterlesen]
Berufsschadensausgleich für Opfer des Banküberfalls von Siegelsbach
Kategorie: Steuern und Recht | 26. Mai 2021
Das LSG Baden-Württemberg entschied, dass ein Opfer des Banküberfalls von Siegelsbach eine weitere Opferentschädigung in Form von Berufsschadensausgleich erhält (Az. L 6 VG 1518/20). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Besteuerung von Rekuperationsstrom
Kategorie: Steuern und Recht | 26. Mai 2021
Der zurückgewonnene Strom aus Rekuperationsanlagen unterliegt nicht der Stromsteuer, sofern er direkt weiterverwendet und nicht in das Netz der allgemeinen Versorgung eingespeist wird. Das geht aus einer Antwort (19/29613) der . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
