Steuern und Recht
Konjunktur: Zarter Optimismus – aber nicht überall
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Mai 2021
Wirtschaftliche Aufholeffekte sorgen bei exportaktiven Industrieunternehmen für vorsichtigen Optimismus, zugleich herrscht wegen anhaltender Corona-Beschränkungen insbesondere bei den vom Lockdown betroffenen Branchen weiterhin erhebliche Zurückhaltung. Das zeigt die aktuelle Konjunkturumfrage des . . . ... [weiterlesen]
Der DStV schaltet sich ein: Digitaler EU-Binnenmarkt kein Einfallstor für den Abbau von Berufsrechten
Kategorie: Steuern und Recht | 20. Mai 2021
Unter Berücksichtigung der Argumente des DStV stimmte der Binnenmarktauschuss des EU-Parlaments für einen Initiativbericht, der unter anderem die Beseitigung von Hindernissen im digitalen Binnenmarkt zum Ziel hatte. Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
Neue Basis für Unternehmensdaten
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Mai 2021
Die Fraktionen CDU/CSU und SPD wollen ein einheitliches Register für Unternehmensdaten schaffen. Dazu haben sie einen Gesetzentwurf (19/29763) vorgelegt. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Kabinett beschließt großes Verordnungspaket zur Umsetzung des EEG 2021
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Mai 2021
Die Bundesregierung hat den vom BMWi vorgelegten Entwurf einer Verordnung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2021 und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften beschlossen. Kern der Änderungsverordnung ist die Konkretisierung der EEG-Umlagebefreiung . . . ... [weiterlesen]
Zur Anwendung des § 8b Abs. 4 Satz 6 KStG bei mehraktigem unterjährigem Erwerb
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Mai 2021
Die Rechtsfolge des § 8b Abs. 4 Satz 6 des KStG i. d. F. vom 21.03.2013 tritt bereits dann ein, wenn zu irgendeinem Zeitpunkt im Laufe des Kalenderjahres eine Beteiligungshöhe . . . ... [weiterlesen]
Keine höheren Kosten der Unterkunft und Heizung für Mieter eines privat organisierten betreuten Wohnprojektes
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Mai 2021
Mieter eines privat organisierten betreuten Wohnprojektes in Würselen, die Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung beziehen, haben keinen Anspruch auf höhere Leistungen der Unterkunft und Heizung. Dies hat . . . ... [weiterlesen]
Legale Zuwanderung von hochqualifizierten Fachkräften in den europäischen Arbeitsmarkt wird erleichtert
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Mai 2021
Für hochqualifizierte Fachkräfte wird der Zugang zum europäischen Arbeitsmarkt in Zukunft einfacher. Am 17.05.2021 haben sich das Europäische Parlament und der Rat der EU im Rahmen der überarbeiteten Richtlinie über . . . ... [weiterlesen]
Folgenabschätzung zur Supervisory Data Strategy
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Mai 2021
Am 18.05.2021 veröffentlichte die EU-Kommission die Folgenabschätzung für eine Supervisory Data Strategy (Strategie für aufsichtliche Daten), die in der Digital Finance Strategy angekündigt wurde. Stakeholder haben nun bis zum 15.06.2021 . . . ... [weiterlesen]
EU setzt sich für globale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation ein
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Mai 2021
Die EU-Kommission möchte eine führende Rolle bei der Förderung internationaler Forschungs- und Innovationspartnerschaften übernehmen und innovative Lösungen für grüne, digitale und gesunde Gesellschaften vorlegen. Dazu hat sie am 18.05.2021 ihre . . . ... [weiterlesen]
Erfolglose Verfassungsbeschwerde zur Bestands- und Nutzungsdatenauskunft durch Telekommunikations- und Telemediendiensteanbieter
Kategorie: Steuern und Recht | 19. Mai 2021
Das BVerfG hat eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen Vorschriften des Bundesrechts und des schleswig-holsteinischen Landesrechts richtete, die in unterschiedlichem Umfang die manuelle Bestands- und Nutzungsdatenauskunft durch . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
