Steuern und Recht
Zahl der Kurzarbeiter sank im April um 10 Prozent
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Mai 2021
Die Zahl der Kurzarbeiter ist im April um 10 Prozent gesunken, von 3,0 auf 2,7 Millionen Menschen. Das schätzt das ifo Institut auf Basis seiner monatlichen Konjunkturumfrage und Daten der . . . ... [weiterlesen]
Corona-Jahr 2020: Trotz Bauboom wies die Baubranche die höchste Zahl an Insolvenzen auf
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Mai 2021
Im Baugewerbe wurden in 2020 die meisten Insolvenzanträge gestellt, obwohl die Baunachfrage im Pandemiejahr hoch war. Dahinter folgen der Handel, das Gastgewerbe sowie die Anbieter von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen . . . ... [weiterlesen]
Kommission startet öffentliche Konsultation zu digitalen Gesundheitsdaten
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Mai 2021
Die EU-Kommission hat am 03.05.2021 eine breite öffentliche Konsultation dazu veröffentlicht, wie der Zugang zu und der Austausch von Gesundheitsdaten erleichtert werden können. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Aggressiver Busfahrer ohne Unfallversicherungsschutz
Kategorie: Steuern und Recht | 4. Mai 2021
Setzt ein Busfahrer seinen Bus als „Waffe“ gegen einen Fahrradfahrer ein, verlässt er den Boden der versicherten Tätigkeit. Dies hat das LSG Nordrhein-Westfalen entschieden (Az. L 17 U 626/16). Weitere . . . ... [weiterlesen]
Kein „Bio-Mineralwasser“ bei Nachbehandlung des geförderten arsenhaltigen Rohwassers
Kategorie: Steuern und Recht | 4. Mai 2021
Von einem „Premiummineralwasser in Bio Qualität“ wird nicht nur erwartet, dass es deutlich reiner ist als herkömmliches Mineralwasser, sondern auch unbehandelt. Das OLG Frankfurt hat zahlreiche auf die “Bio-Qualität“ bezogene . . . ... [weiterlesen]
Betreten auf eigene Gefahr – Kommune haftet nicht
Kategorie: Steuern und Recht | 4. Mai 2021
Das LG Nürnberg-Fürth (Az. 4 O 7325/20) und auch das OLG Nürnberg (Az. 4 W 362/21) hatten sich mit der Frage zu befassen, ob die Kommune haftet, wenn eine Fußgängerin . . . ... [weiterlesen]
Übergangsregelung bis zur Aufnahme von Kassen- und Parkscheinautomaten der Parkraumbewirtschaftung sowie Ladepunkte für Elektro- oder Hybridfahrzeuge in die Ausnahmetatbestände der Kassensicherungsverordnung
Kategorie: Steuern und Recht | 4. Mai 2021
Das BMF teilt mit, dass im Vorgriff auf die geplante Änderung der KassenSichV und zur Vermeidung einer nur vorübergehenden Aufrüstung von Kassen- und Parkscheinautomaten der Parkraumbewirtschaftung sowie Ladepunkte für Elektro- . . . ... [weiterlesen]
Über die Pflicht zur Rechnungslegung gegenüber den Erben
Kategorie: Steuern und Recht | 4. Mai 2021
Kümmert sich ein Sohn um die Bankangelegenheiten seiner Mutter, ist er nach deren Tod den Miterben gegenüber nicht in jedem Fall zur Rechnungslegung über die vorgenommenen Geschäfte verpflichtet. Das entschied . . . ... [weiterlesen]
Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Regelung einer Landesgrundsteuer Baden-Württemberg als unzulässig zurückgewiesen
Kategorie: Steuern und Recht | 4. Mai 2021
Der VerfGH Baden-Württemberg hat eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Regelung einer Landesgrundsteuer Baden-Württemberg als unzulässig zurückgewiesen (Az. 1 VB 54/21). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Rechtsanspruch auf Homeoffice: Neue Studie zeigt, warum er sinnvoll ist und was geregelt werden muss
Kategorie: Steuern und Recht | 4. Mai 2021
Die Corona-Pandemie hat mobiler Arbeit, vor allem im Homeoffice, einen enormen Schub gegeben. Allerdings fehlen lt. Hans-Böckler-Stiftung immer noch gesetzliche Regelungen und Rahmenbedingungen, um sicherzustellen, dass auch jenseits der Sondersituation . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
