Steuern und Recht
Unzulässigkeit der „engen Bestpreisklauseln“ von Booking.com bestätigt
Kategorie: Steuern und Recht | 18. Mai 2021
Der BGH hat entschieden, dass die bis Februar 2016 von Booking.com verwendeten sog. engen Bestpreisklauseln nicht mit dem Kartellrecht vereinbar sind (Az. KVR 54/20). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Fensterlose Hotelzimmer zum kurzzeitigen Aufenthalt zulässig
Kategorie: Steuern und Recht | 18. Mai 2021
Das OVG Niedersachsen hat die Berufung der Stadt Hannover gegen ein Urteil des VG Hannover zurückgewiesen (Az. 1 LB 29/20). Das Verwaltungsgericht hatte die Stadt grundsätzlich verpflichtet, ein Hotel mit . . . ... [weiterlesen]
Insolvenz – Übergang Betriebsrentenansprüche – Vorfälligkeit – Schätzung – anwendbarer Zinssatz
Kategorie: Steuern und Recht | 18. Mai 2021
Bei der nach § 46 Satz 2 i. V. m. § 45 Satz 1 InsO vorzunehmenden Schätzung des Vorteils, der durch die Vorfälligkeit der auf den Träger der gesetzlichen Insolvenzsicherung . . . ... [weiterlesen]
Steuererklärung von US-Präsident Biden
Kategorie: Steuern und Recht | 18. Mai 2021
Auch der US-Präsident muss Steuern zahlen. Falls Sie schon immer mal wissen wollten, wie die Steuererklärung des US-Präsidenten aussieht, haben Sie nun die Möglichkeit, einen Blick auf die Steuererklärungen von . . . ... [weiterlesen]
Betriebsschließung wegen Corona – kein Anspruch aus Versicherung
Kategorie: Steuern und Recht | 18. Mai 2021
Das OLG Oldenburg hat einen Anspruch eines Hoteliers aus der Betriebsschließungsversicherung für coronabedingt erlittene finanzielle Einbußen abgelehnt, da zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in den Versicherungsbedingungen COVID-19 nicht erwähnt war (Az. . . . ... [weiterlesen]
Kündigungsgrund Bezeichnung als „Ming Vase“
Kategorie: Steuern und Recht | 18. Mai 2021
Das ArbG Berlin entschied, dass die Bezeichnung einer Vorgesetzten als „Ming Vase“ und die weitere Erläuterung durch eine Geste des Nach-Hinten-Ziehens der Augen und Wiederholung „Na Sie wissen schon, die . . . ... [weiterlesen]
Garantiezusage eines Kfz-Händlers als Versicherungsleistung
Kategorie: Steuern und Recht | 17. Mai 2021
Das BMF hat den Umsatzsteuer-Anwendungserlass vom 1. Oktober 2010, der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom 22. April 2021 geändert worden ist, aufgrund des BFH-Urteils XI R 16/17 vom 14. November . . . ... [weiterlesen]
WPK Magazin 2/2021
Kategorie: Steuern und Recht | 17. Mai 2021
Die WPK hat die aktuelle Ausgabe 2/2021 ihres Magazins veröffentlicht. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Bericht über die Sitzungen der Kommission für Qualitätskontrolle am 5. und 6. Mai 2021
Kategorie: Steuern und Recht | 17. Mai 2021
Die Kommission für Qualitätskontrolle informiert über die wichtigsten Beratungen aus der Sitzung am 5 und 6. Mai 2021. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Starker Insolvenzanstieg bei kleineren Firmen sowie Einzelunternehmenden erwartet
Kategorie: Steuern und Recht | 17. Mai 2021
Aufgrund der ausgesetzten Insolvenzantragspflicht sind die Insolvenzanträge 2020 auf ein Rekordtief gesunken, trotz schlechter Geschäftsaussichten. Es droht nun in den kommenden Monaten ein erneuter Anstieg an Insolvenzen, hauptsächlich im Dienstleistungs- . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
