Steuern und Recht
Träge Augen – Impfschaden nicht nachgewiesen
Kategorie: Steuern und Recht | 15. März 2021
Das LSG Niedersachsen-Bremen entschied, dass ein Impfschaden nach gesicherten medizinischen Forschungsergebnissen zu beurteilen ist. Die bloße Möglichkeit einer Schädigung durch den Impfstoff reicht für einen Entschädigungsanspruch nicht aus (Az. L . . . ... [weiterlesen]
Konsumausgaben der privaten Haushalte 2020 deutlich zurückgegangen
Kategorie: Steuern und Recht | 15. März 2021
Das Konsumverhalten privater Haushalte in Deutschland hat sich aufgrund der Corona-Pandemie im Jahr 2020 stark verändert. Wie das Statistische Bundesamt anlässlich des Weltverbrauchertages am 15. März 2021 mitteilt, gingen die . . . ... [weiterlesen]
Corona-Krise bremst die Ausgaben für Forschung in der Industrie
Kategorie: Steuern und Recht | 15. März 2021
Die Unternehmen in der Industrie haben im Corona-Jahr 2020 weniger für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Das geht aus einer neuen Umfrage des ifo Instituts hervor. Demnach sank der Anteil auf . . . ... [weiterlesen]
Kurzarbeit Null kürzt den Urlaub
Kategorie: Steuern und Recht | 15. März 2021
Aufgrund der Kurzarbeit Null in den Monaten Juni, Juli und Oktober 2020 hat eine Arbeitnehmerin in diesem Zeitraum keine Urlaubsansprüche gemäß § 3 Bundesurlaubsgesetz erworben. Der Jahresurlaub 2020 steht ihr . . . ... [weiterlesen]
Richtlinienvorschlag zur Lohntransparenz vorgelegt
Kategorie: Steuern und Recht | 15. März 2021
EU-Kommissionpräsidentin von der Leyen hatte in ihren politischen Leitlinien angekündigt, neue verbindliche Maßnahmen zur Lohntransparenz vorzulegen. Die EU-Kommission hat nun einen Richtlinienvorschlag dazu veröffentlicht. Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Finanzaufsicht: Kommission startet gezielte Konsultation zur Funktionsweise der Europäischen Aufsichtsbehörden
Kategorie: Steuern und Recht | 15. März 2021
Die EU-Kommission hat am 12.03.2021 eine gezielte Konsultation zur Funktionsweise der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden eingeleitet. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Verfahren für reguläre Auszahlungen der Überbrückungshilfe III angelaufen
Kategorie: Steuern und Recht | 12. März 2021
Heute ist das Verfahren für die regulären Auszahlungen der Überbrückungshilfe III angelaufen. Damit können die Bundesländer ab heute mit der Prüfung der Anträge beginnen. Die Auszahlung der vollständigen Beträge durch . . . ... [weiterlesen]
Erklärung zu Corona-Hilfen – Abschlagszahlungen starten heute wieder
Kategorie: Steuern und Recht | 12. März 2021
Das BMWi hat erklärt, dass ab sofort die Abschlagszahlungen für die Corona-Hilfsprogramme wieder aufgenommen werden. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Folgenabschätzung zu Instant Payments
Kategorie: Steuern und Recht | 12. März 2021
Die EU-Kommission veröffentlichte eine Folgenabschätzung zu Instant Payments, um zu ermitteln, ob nicht-legislative oder legislative Maßnahmen im Bereich der Instant Payments notwendig sind, um die Umsetzung in den Mitgliedstaaten weiter . . . ... [weiterlesen]
„Fiktive“ Mängelbeseitigungskosten können im Kaufrecht weiterhin verlangt werden
Kategorie: Steuern und Recht | 12. März 2021
Der BGH entschied, dass ein kaufvertraglicher Anspruch auf Schadensersatz wegen Mängeln der erworbenen Immobilie weiterhin anhand der voraussichtlich entstehenden, aber bislang nicht aufgewendeten („fiktiven“) Mängelbeseitigungskosten berechnet werden kann (Az. V . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
