Bleiben Sie stets auf dem Laufenden und sichern Sie sich einen Vorsprung durch Wissen!
In unseren News präsentieren wir Ihnen regelmäßig wichtige Neuigkeiten und relevante Nachrichten zu den Themen Wirtschaftsprüfung, Steuern, Finanzen und Recht und vieles mehr.
Kategorie: Recht | 27. September 2019 | Quelle: www.datev.de
Die Bundesregierung will durch das Nachjustieren von Bedingungen für das Baukindergeld Mitnahmeeffekte einschränken. Seit dem Frühjahr erhalten Familien die Förderung nicht, wenn sie Wohneigentum zwischen „Verwandten in gerader Linie“ erwerben.
Weitere . . .
... [
weiterlesen]
Kategorie: Recht | 27. September 2019 | Quelle: www.datev.de
Das OLG Koblenz entschied, dass auf einem kombinierten Fuß- und Radweg Fußgänger gegenüber Elektrokleinstfahrzeugen (hier: Segway) absoluten Vorrang haben. Kommt es zu einem Unfall, kann die Haftung des Fußgängers zurücktreten . . .
... [
weiterlesen]
Kategorie: Steuern | 27. September 2019 | Quelle: www.datev.de
Die Bundesregierung will eine nachhaltige, bezahlbare und klimafreundliche Mobilität fördern. Dabei soll die Elektromobilität einen zentralen Baustein für eine zukunftsgerechte Fortbewegung darstellen, heißt es in dem von der Bundesregierung vorgelegten . . .
... [
weiterlesen]
Kategorie: Recht | 27. September 2019 | Quelle: www.datev.de
Wer das Gelände seines Sportvereins instand hält, ist nur unter besonderen Umständen wie ein Arbeitnehmer versichert. Wo die Grenze zur üblichen Vereinsarbeit verläuft, hat das LSG Niedersachsen-Bremen in einer Entscheidung . . .
... [
weiterlesen]
Kategorie: Recht | 27. September 2019 | Quelle: www.datev.de
Das BSG hat die Aufhebung eines – schon von der Vorinstanz beanstandeten – Schiedsspruchs bestätigt, der die Festsetzung von Vergütungen und Entgelten einer Pflegeeinrichtung zum Gegenstand hatte. Die Schiedsstelle ist . . .
... [
weiterlesen]
Kategorie: Wirtschaft | 27. September 2019 | Quelle: www.datev.de
Dass man die Feuerwehr ruft, wenn es brennt, weiß schon jedes Kind. Aber was, wenn die IT stillsteht oder es zu einem Cyber-Angriff gekommen ist? Antworten enthält die neue IT-Notfallkarte . . .
... [
weiterlesen]
Kategorie: Recht | 26. September 2019 | Quelle: www.datev.de
Seit dem 1. Januar 2013 schreibt das Polizeigesetz des Landes Brandenburg vor, dass uniformierte Polizeivollzugsbedienstete bei Amtshandlungen an ihrer Dienstkleidung ein Namensschild tragen. Wird der Beamte in einer geschlossenen Einheit . . .
... [
weiterlesen]
Kategorie: Recht | 26. September 2019 | Quelle: www.datev.de
Die Aufhebung einer Sonderregelung im Versorgungsausgleichsgesetz ist Thema eines Gesetzentwurfs der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/13552). Danach soll Paragraf 17 des Gesetzes aufgehoben und die externe Teilung werthaltiger Versorgungen zurückgenommen . . .
... [
weiterlesen]
Kategorie: Recht | 26. September 2019 | Quelle: www.datev.de
Wird eine dienstliche Beurteilung fehlerhaft erstellt, hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Entfernung der dienstlichen Beurteilung aus seiner Personalakte, wenn sich ein Fehler im Beurteilungsverfahren auf das Beurteilungsergebnis auswirken kann. So . . .
... [
weiterlesen]
Kategorie: Recht | 26. September 2019 | Quelle: www.datev.de
Wer sich zum Handwerks- oder Industriemeister, zum Techniker, Betriebswirt oder staatlich geprüften Erzieher fortbilden will, wird ab August 2020 noch besser unterstützt. Das sieht der Gesetzentwurf zur Reform des Aufstiegs-BAföG . . .
... [
weiterlesen]
