News aus der Wirtschaftswelt

Steuertermine September 2019

Kategorie: Steuern | 2. September 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Steuertermine des Monats September 2019 auf einen Blick. Weitere Informationen: Steuertermine September 2019 Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]

Gemeinden erzielen 2018 höchstes Grundsteueraufkommen seit 1991

Kategorie: Steuern | 30. August 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Gemeinden in Deutschland erzielten im Jahr 2018 mit rund 14,2 Milliarden Euro die bisher höchsten Grundsteuereinnahmen seit 1991. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, entfielen dabei 13,8 Milliarden Euro . . . ... [weiterlesen]

Tarotkartenlegen auf einer öffentlichen Straße ist keine Straßenkunst und bedarf einer Sondernutzungserlaubnis

Kategorie: Recht | 30. August 2019 | Quelle: www.datev.de

Laut VGH Baden-Württemberg liegt genehmigungsfreie „Straßenkunst“ nur vor, wenn die Tätigkeit unter den Kunstbegriff des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG falle. Dies sei nicht der Fall, wenn im . . . ... [weiterlesen]

Beschlagnahme noch legaler neuer psychoaktiver Stoffe, die kurz vor einem gesetzgeberischen Verbot stehen, rechtmäßig

Kategorie: Recht | 30. August 2019 | Quelle: www.datev.de

Der VGH Baden-Württemberg entschied, dass die polizeiliche Beschlagnahme sog. neuer psychoaktiver Stoffe, die im Moment der Beschlagnahme legal verkauft werden dürfen, deren gesetzgeberisches Verbot durch das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) jedoch unmittelbar . . . ... [weiterlesen]

Entscheidungen des OLG Dresden im Zusammenhang mit dem VW-Abgasskandal

Kategorie: Recht | 30. August 2019 | Quelle: www.datev.de

Das OLG Dresden hatte über Fälle zu entscheiden, die im Zusammenhang mit dem Dieselskandal häufiger thematisiert werden: das Thermofenster und der Erwerb eines betroffenen Fahrzeugs nach Bekanntwerden des Abgasskandals (Az. . . . ... [weiterlesen]

Anspruch auf Zugang zu Information nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG)

Kategorie: Recht | 30. August 2019 | Quelle: www.datev.de

Der Anspruch auf Zugang zu Informationen über „festgestellte nicht zulässige Abweichungen“ von Vorschriften des Lebensmittel- und Futtermittelrechts nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 VIG setzt nicht voraus, . . . ... [weiterlesen]

Kein presserechtlicher Anspruch auf Auskunft zu steuerlichen Daten

Kategorie: Recht | 30. August 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Offenbarung von Daten, die dem Steuergeheimnis unterliegen, ist auch bei presserechtlichen Auskunftsansprüchen nur zulässig, soweit hierfür ein zwingendes öffentliches Interesse besteht. So entschied das BVerwG (Az. 7 C 33.17). Weitere . . . ... [weiterlesen]

Steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung: Je früher, desto besser!

Kategorie: Steuern | 29. August 2019 | Quelle: www.datev.de

Der Deutsche Bundestag berät aktuell über den Gesetzentwurf zum Forschungszulagengesetz, das Anfang 2020 in Kraft treten soll. Der DIHK lobt den Ansatz, dass künftig alle Unternehmen die Zulage beantragen können . . . ... [weiterlesen]

Eckpunktepapier für eine Neuregelung des Berufsrechts – viel Lob aber auch Kritik

Kategorie: Recht | 29. August 2019 | Quelle: www.datev.de

Die BRAK begrüßt, dass das BMJV das Eckpunktepapier für eine Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen Berufsausübungsgesellschaften vorgelegt und darin einige Vorschläge der BRAK aufgegriffen hat. Erfreulich ist insbesondere, dass das . . . ... [weiterlesen]

Eckpunkte einer Mittelstandsstrategie – Wertschätzung, Stärkung, Entlastung

Kategorie: Wirtschaft | 29. August 2019 | Quelle: www.datev.de

Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat die Eckpunkte seiner Mittelstandsstrategie vorgestellt. Darüber hinaus seien zahlreiche Maßnahmen geplant, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen und den Mittelstand bei Digitalisierung und Innovationen zu unterstützen und für . . . ... [weiterlesen]