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In unseren News präsentieren wir Ihnen regelmäßig wichtige Neuigkeiten und relevante Nachrichten zu den Themen Wirtschaftsprüfung, Steuern, Finanzen und Recht und vieles mehr.
Kategorie: Recht | 5. August 2019 | Quelle: www.datev.de
Es besteht kein Anspruch auf Kostenübernahme bzw. Kostenerstattung für eine dendritische Zelltherapie. So das SG Stuttgart (Az. S 10 KR 6930/17).
Weitere Informationen: Keine Kostenübernahme/-erstattung für dendritische . . .
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Kategorie: Recht | 5. August 2019 | Quelle: www.datev.de
Bei einer Erkrankung an Retinitis pigmentosa, einer erblich bedingten Netzhauterkrankung, kann lt. SG Stuttgart ein Anspruch auf Kostenerstattung für die Behandlung mit der Transkornealen Elektrostimulationstherapie unter Verwendung des OkuStim-Systems bestehen . . .
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Kategorie: Recht | 5. August 2019 | Quelle: www.datev.de
Das SG Stuttgart entschied, dass Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung, die an einer Myopie sowie einem Astigmatismus leiden, keinen Anspruch auf eine Laser-Korrektur der Augen haben (Az. S 23 KR 4535/18).
Weitere . . .
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Kategorie: Recht | 5. August 2019 | Quelle: www.datev.de
Das SG Stuttgart entschied, dass die gesetzliche Krankenkasse die Kosten für eine ambulante Electromotive Drug Administration (EMDA®) Therapie nicht zu tragen hat (Az. S 19 KR 1603/18).
Weitere Informationen: ... [
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Kategorie: Recht | 5. August 2019 | Quelle: www.datev.de
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs im Interesse der Verbraucher und der weiteren Marktteilnehmer vorgelegt (19/12084). Er vereint mehrere gesetzgeberische Maßnahmen.
Weitere Informationen: ... [
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Kategorie: Recht | 5. August 2019 | Quelle: www.datev.de
Das SG Stuttgart entschied, dass gegen die Vorschrift des § 1a Fremdrentengesetz (FRG) keine verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen (Az. S 21 R 6182/17).
Weitere Informationen: Keine verfassungsrechtlichen Bedenken . . .
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Kategorie: Recht | 5. August 2019 | Quelle: www.datev.de
Das SG Stuttgart entschied, dass der Anscheinsbeweis auch für die Wirksamkeit der Erstattung eines Versicherungsbeitrags und dessen tatsächlicher Auszahlung gilt (Az. S 25 R 2586/16).
Weitere Informationen: ... [
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Kategorie: Recht | 5. August 2019 | Quelle: www.datev.de
Das SG Stuttgart entschied, dass es sich bei der Tätigkeit als Kraftfahrzeugmeister, soweit sie nicht im eigenen Betrieb erbracht wird, wegen der berufsspezifischen Eingliederung in die Betriebsabläufe um eine typische . . .
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Kategorie: Recht | 5. August 2019 | Quelle: www.datev.de
Das SG Stuttgart entschied, dass die Dürftigkeitseinrede eines Erben nach § 1990 BGB nicht bereits im Anfechtungsprozess gegen einen Erstattungsbescheid der Rentenversicherung, sondern erst im Verwaltungsvollstreckungsverfahren zu berücksichtigen ist (Az. . . .
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Kategorie: Wirtschaft | 5. August 2019 | Quelle: www.datev.de
Das ifo Wirtschaftsklima im Euroraum hat sich kaum verändert. Die Beurteilung der aktuellen Lage hat sich erneut verschlechtert. Die Konjunkturerwartungen fielen jedoch weniger pessimistisch aus. Der Konjunktur im Euroraum fehlt . . .
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