News aus der Wirtschaftswelt

Das Sampling kann einen Eingriff in die Rechte des Tonträgerherstellers darstellen, wenn es ohne dessen Zustimmung erfolgt

Kategorie: Recht | 29. Juli 2019 | Quelle: www.datev.de

Tonträgerhersteller haben das ausschließliche Recht, die Vervielfältigung ihrer Tonträger ganz oder teilweise zu erlauben oder zu verbieten. Die Nutzung eines Audiofragments, das einem Tonträger entnommen wurde, in geänderter und beim . . . ... [weiterlesen]

Nutzung eines geschützten Werks in der Berichterstattung über Tagesereignisse erfordert keine vorherige Zustimmung des Urhebers

Kategorie: Recht | 29. Juli 2019 | Quelle: www.datev.de

Der EuGH entschied, dass die Nutzung eines geschützten Werks in der Berichterstattung über Tagesereignisse grundsätzlich keine vorherige Zustimmung des Urhebers erfordert (Rs. C-516/17). Weitere Informationen: Nutzung eines . . . ... [weiterlesen]

ifo Geschäftsklimaindex Ostdeutschland sinkt noch weiter

Kategorie: Wirtschaft | 29. Juli 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Stimmung der ostdeutschen Unternehmer hat sich im Juli noch weiter abgekühlt. Der ifo Geschäftsklimaindex für die gesamte regionale Wirtschaft sank leicht von 101,5 auf 100,9 Punkte. Die befragten Unternehmer . . . ... [weiterlesen]

Gesetzliche Neuregelungen im August 2019

Kategorie: Recht | 26. Juli 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Bundesregierung informiert über die gesetzlichen Neuregelungen zum Augst 2019, wozu insbesondere das Starke-Familien-Gesetz sowie das Gute-Kita-Gesetz gehören. Weitere Informationen: Gesetzliche Neuregelungen im August 2019 Quelle: ... [weiterlesen]

Außerordentliche Kündigung wegen Verdachts einer schwerwiegenden Pflichtverletzung wirksam

Kategorie: Recht | 26. Juli 2019 | Quelle: www.datev.de

Das ArbG Berlin hat die außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses des Leiters der Finanzabteilung der Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag, der eine private Flugreise über den Arbeitgeber hatte umbuchen und . . . ... [weiterlesen]

ifo Exporterwartungen abwärtsgerichtet

Kategorie: Wirtschaft | 26. Juli 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Stimmung unter den Exporteuren verschlechtert sich weiter. Die ifo Exporterwartungen für die Industrie sind im Juli auf -2,7 Saldenpunkte gefallen, von -0,2 Saldenpunkten im Juni. Weitere Informationen: ... [weiterlesen]

Importpreise im Juni 2019: -2,0 % gegenüber Juni 2018

Kategorie: Wirtschaft | 26. Juli 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Importpreise waren im Juni 2019 um 2,0 % niedriger als im Juni 2018. Im Mai 2019 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr bei -0,2 % gelegen, im April 2019 . . . ... [weiterlesen]

Zum Zitiergebot bei subdelegierten Verordnungen und der Handhabung der Zulassungsanforderungen nach §§ 124, 124a VwGO

Kategorie: Recht | 26. Juli 2019 | Quelle: www.datev.de

Das Zitiergebot des Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG gilt auch im Fall der Subdelegation nach Art. 80 Abs. 1 Satz 4 GG. Es reicht allerdings aus, dass die . . . ... [weiterlesen]

Verletzung der Kollektivmarken „Hohenloher Landschwein“ und „Hohenloher Weiderind“

Kategorie: Recht | 26. Juli 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall w. V. obsiegt im Rechtsstreit wegen Verletzung ihrer Kollektivmarken „Hohenloher Landschwein“ und „Hohenloher Weiderind“ beim OLG Stuttgart (Az. 2 U 73/18). Weitere Informationen: ... [weiterlesen]

Anerkennung von Gewinnabführungs- und Verlustübernahmeverträgen, welche nach den Rechtsvorschriften eines anderen EU- oder EWR-Mitgliedstaats geschlossen wurden

Kategorie: Steuern | 26. Juli 2019 | Quelle: www.datev.de

Die EU-Kommission fordert Deutschland auf, Gewinnabführungs- und Verlustübernahmeverträge anzuerkennen, die nach den Rechtsvorschriften eines anderen EU- oder EWR-Mitgliedstaats geschlossen wurden. Weitere Informationen: Anerkennung von Gewinnabführungs- und Verlustübernahmeverträgen, . . . ... [weiterlesen]