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In unseren News präsentieren wir Ihnen regelmäßig wichtige Neuigkeiten und relevante Nachrichten zu den Themen Wirtschaftsprüfung, Steuern, Finanzen und Recht und vieles mehr.
Kategorie: Wirtschaft | 28. März 2019 | Quelle: www.datev.de
Im Jahr 2018 wurden knapp 122.700 Betriebe gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Wie das Statistische Bundesamt nach Auswertung der Gewerbemeldungen mitteilt, waren das . . .
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Kategorie: Recht | 28. März 2019 | Quelle: www.datev.de
Das OLG Stuttgart verurteilt die Kreissparkasse Tübingen und die Verbraucherzentrale jeweils zu Unterlassungen in Verbindung mit der Verwendung von Negativzinsklauseln und der Berichterstattung hierzu (Az. 4 U 184/18).
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Kategorie: Recht | 28. März 2019 | Quelle: www.datev.de
Die BRAK hat Hinweise zur Datenübermittlung und zu weiteren Aspekten erarbeitet, die aus datenschutzrechtlicher Sicht zu beachten sind, falls es zu einem ungeregelten BREXIT kommen sollte.
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Kategorie: Recht | 28. März 2019 | Quelle: www.datev.de
Das BVerwG hat dem EuGH Fragen zur Auslegung des Begriffs des gesetzlichen Zahlungsmittels im Unionsrecht und zur Reichweite der ausschließlichen Kompetenz der Union im Bereich der Währungspolitik vorgelegt (Az. 6 . . .
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Kategorie: Recht | 28. März 2019 | Quelle: www.datev.de
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung vorgelegt (19/8694). Ausgehend vom Koalitionsvertrag ist darin eine Erhöhung der Vergütung um 17 Prozent in einem modernisierten . . .
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Kategorie: Recht | 28. März 2019 | Quelle: www.datev.de
Das LG Amberg hat der Netto Marken-Discount AG & Co. KG untersagt, auf Regal- und Hängeschildern mit falschen Herkunftsländern von Obst und Gemüse zu werben. Gegen den Discounter hatte der . . .
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Kategorie: Recht | 28. März 2019 | Quelle: www.datev.de
Eine Videoüberwachung in einer Zahnarztpraxis, die ungehindert betreten werden kann, unterliegt strengen Anforderungen an die datenschutzrechtliche Erforderlichkeit. So entschied das BVerwG (Az. 6 C 2.18).
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Kategorie: Recht | 27. März 2019 | Quelle: www.datev.de
Das LG Nürnberg-Fürth entschied nach einer Klage des vzbv, dass auch die Bestellung eines Treppenlifts widerrufen werden kann, wenn der Vertrag in der eigenen Wohnung oder z. B. telefonisch oder . . .
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Kategorie: Recht | 27. März 2019 | Quelle: www.datev.de
Der EuGH entschied, dass das Widerrufsrecht der Verbraucher im Fall eines Onlinekaufs auch für eine Matratze gilt, deren Schutzfolie nach der Lieferung entfernt wurde (Rs. C-681/17).
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Kategorie: Steuern | 27. März 2019 | Quelle: www.datev.de
Das BMF hat die aktuellen Positivlisten der Schreiben sowie der gleich lautenden Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder, die bis zum 15.03.2019 ergangen sind, veröffentlicht (Az. IV A 2 – . . .
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