News aus der Wirtschaftswelt

Unternehmensverantwortung in der digitalen Gesellschaft: Corporate Digital Responsibility

Kategorie: Wirtschaft | 3. April 2019 | Quelle: www.datev.de

Das BMJV hat gemeinsam mit den Unternehmen Deutsche Telekom, Miele, Otto Group, SAP, Telefónica und ZEIT Online einen gemeinsamen Prozess zur Entwicklung von Leitlinien für eine Corporate Digital Responsibility angestoßen. Weitere . . . ... [weiterlesen]

Wirksamere Sanktionen bei Verstößen gegen das EU-Verbraucherrecht

Kategorie: Recht | 2. April 2019 | Quelle: www.datev.de

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben eine vorläufige Einigung über eine Stärkung und bessere Durchsetzung der Verbraucherschutzvorschriften erzielt. Zu den wichtigsten Verbesserungen gehören insbesondere eine höhere . . . ... [weiterlesen]

Zirkus darf im Juni 2019 in Krefeld mit Wildtieren gastieren

Kategorie: Recht | 2. April 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Stadt Krefeld ist verpflichtet, einem mit Wildtieren auftretenden Zirkus den Sprödentalplatz als Veranstaltungsort zur Verfügung zu stellen. Das hat das VG Düsseldorf in einem Eilverfahren entschieden (Az. 18 L . . . ... [weiterlesen]

Steuerregelung des Vereinigten Königreichs stellt unzulässige Steuervergünstigungen für multinationale Unternehmen dar

Kategorie: Steuern | 2. April 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Prüfung einer britischen Steuerregelung durch die EU-Kommission hat ergeben, dass diese zu einem ordnungsgemäßen Funktionieren und zur Wirksamkeit der einschlägigen Steuervorschriften beiträgt. Soweit dies der Fall ist, sind die . . . ... [weiterlesen]

Wiederbelegungssperre zur Durchsetzung der Einzelzimmerquote in zwei Pflegeheimen rechtswidrig

Kategorie: Recht | 2. April 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Betreiber zweier Altenpflegeheime in Köln und im Kreis Gütersloh haben sich erfolgreich vor dem OVG Nordrhein-Westfalen gegen die Vollziehung sog. Wiederbelegungssperren zur Wehr gesetzt, welche die Stadt bzw. der . . . ... [weiterlesen]

Keine steuerpflichtige Sachausschüttung durch Zuteilung der Aktien der Hewlett-Packard Enterprise Company im Rahmen des "Spin-offs" der Hewlett-Packard Incorporated

Kategorie: Steuern | 2. April 2019 | Quelle: www.datev.de

Aktionäre der Hewlett-Packard Company (HPC) haben durch die Ausgabe der Aktien der Hewlett-Packard Enterprise Company (HPE) keine steuerpflichtigen Einkünfte erzielt. Dies hat das FG Düsseldorf entschieden (Az. 13 K 2119/17). Weitere . . . ... [weiterlesen]

Keine Ausbildung zum Polizisten bei charakterlichen Bedenken

Kategorie: Recht | 2. April 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Einstellung eines Bewerbers in den Vorbereitungsdienst der Bundespolizei darf wegen Zweifeln an dessen charakterlicher Eignung versagt werden. Dies entschied das VG Mainz (Az. 4 L 105/19.MZ). Weitere Informationen: ... [weiterlesen]

Zur Haftung wegen Lebenserhaltung durch künstliche Ernährung

Kategorie: Recht | 2. April 2019 | Quelle: www.datev.de

Der BGH hat entschieden, dass ein Arzt kein Schmerzensgeld zahlen muss, wenn er den Tod eines Patienten „künstlich hinauszögert“ (Az. VI ZR 13/18). Weitere Informationen: Zur Haftung . . . ... [weiterlesen]

Swapzinsen führen nach Ablösung der Immobiliendarlehen nicht zu nachträglichen Werbungskosten

Kategorie: Steuern | 2. April 2019 | Quelle: www.datev.de

Aufgrund von Swapvereinbarungen geleistete Zinsausgleichszahlungen sind nicht als nachträgliche Werbungskosten aus Vermietung und Verpachtung anzuerkennen, wenn das Mietobjekt veräußert und das Immobiliendarlehen abgelöst wurde. Dies hat das FG Münster entschieden . . . ... [weiterlesen]

Im Rahmen eines schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs vereinbarte Ausgleichszahlungen sind einkommensteuerrechtlich Werbungkosten

Kategorie: Steuern | 1. April 2019 | Quelle: www.datev.de

Das FG Baden-Württemberg entschied, dass im Rahmen eines schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs vereinbarte Ausgleichszahlungen einkommensteuerrechtlich Werbungskosten sind (Az. 10 K 3881/16). Weitere Informationen: Im Rahmen eines schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs vereinbarte . . . ... [weiterlesen]