News aus der Wirtschaftswelt

Kein Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Verbrühungen für den im Krankenbett Liegenden

Kategorie: Recht | 22. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Das AG München wies die Klage eines Schauspielers gegen eine Münchner Klinik auf Schmerzensgeld ab. Hier gebe es keinen Anspruch auf Schmerzensgeld für den im Krankenbett Liegenden, der sich mit . . . ... [weiterlesen]

Datenschutzrichtlinie von Apple teilweise rechtswidrig

Kategorie: Recht | 22. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Das KG Berlin entschied, dass die Datenschutzrichtlinie von Apple teilweise rechtswidrig ist, weil sie umfangreiche Rechte zur Nutzung personenbezogener Daten ohne Zustimmung der Kunden enthalte, die Weitergabe der Daten an . . . ... [weiterlesen]

Whistleblower-Schutz gefährdet Berufsgeheimnis

Kategorie: Recht | 22. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Mit der Whistleblower-Richtlinie der Europäischen Kommission sollen Personen, die über Verstöße gegen bestimmte Regelungen des Unionsrechts berichten (sog. Hinweisgeber bzw. „Whistleblower“) europaweit besser geschützt werden. Dazu nimmt der DStV kritisch . . . ... [weiterlesen]

Vorbereitungen für den Brexit: EU-Kommission veröffentlicht Brexit-Leitfaden für Unternehmen

Kategorie: Steuern | 22. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Um allen Eventualitäten eines unkontrollierten Brexit vorzubeugen, hat die EU-Kommission einen Zoll- und Steuer-Leitfaden für Unternehmen veröffentlicht. Der DStV berichtet. Weitere Informationen: Vorbereitungen für den Brexit: EU-Kommission veröffentlicht Brexit-Leitfaden . . . ... [weiterlesen]

Neuer Fachanwalt für Sportrecht kann in Kraft treten

Kategorie: Recht | 22. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Die bei der BRAK beschlossene Einführung einer neuen Fachanwaltsbezeichnung für Sportrecht wurde vom BMJV bestäigt, Die dazu nötigen Veränerungen in der FAO werden von der BRAK veröffentlicht und treten dann . . . ... [weiterlesen]

Zu den Voraussetzungen des Widerrufs eines Werkvertrages

Kategorie: Recht | 22. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Das LG Coburg wies die Klage eines Werkunternehmers auf Zahlung seiner Vergütung ab, weil der Auftraggeber einen möglichen Vertrag jedenfalls wirksam widerrufen hatte. Ein solches Widerrufsrecht stand dem Beklagten deshalb . . . ... [weiterlesen]

Nichtanwendung des BFH-Urteils I R 53/09 aufgrund Schiedsentscheidung des EuGH zu Artikel 11 Abs. 2 DBA-Österreich

Kategorie: Steuern | 21. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Das BMF hat zu den Auswirkungen des BFH-Urteils I R 53/09 vom 26.08.2010 auf die Besteuerung von Bezügen nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz und dem Bauarbeiter-, Urlaubs und Abfertigungsgesetz in Österreich Stellung . . . ... [weiterlesen]

Entscheidung der Bundesnetzagentur zugunsten einer Vergabe von 5G-Frequenzen im Wege der Versteigerung ist rechtmäßig

Kategorie: Recht | 21. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Entscheidung der Bundesnetzagentur, Frequenzen für die neue Mobilfunkgeneration 5G im Wege eines Versteigerungsverfahren zu vergeben, ist rechtmäßig. Bei der Anordnung eines Vergabeverfahrens komme es nicht darauf an, ob Frequenzen . . . ... [weiterlesen]

Abgasskandal: Erfolgreiche Klage gegen VW-Händler – Geschädigter Verbraucher kann Kaufpreis zurückverlangen

Kategorie: Recht | 21. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Das LG Bremen hat einen VW-Händler verurteilt, dem Käufer eines von einer unzulässigen Abschaltautomatik betroffenen Fahrzeugs den Kaufpreis abzüglich Nutzungsersatz zu erstatten. Der im Jahr 2017 vom Verbraucher erklärte Rücktritt . . . ... [weiterlesen]

Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum

Kategorie: Recht | 21. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Der BGH hat in zwei Verfahren zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum – Kunsthalle Mannheim – Stellung genommen (Az. I ZR 98/17, I ZR 99/17). Weitere Informationen: ... [weiterlesen]