News aus der Wirtschaftswelt

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In unseren News präsentieren wir Ihnen regelmäßig wichtige Neuigkeiten und relevante Nachrichten zu den Themen Wirtschaftsprüfung, Steuern, Finanzen und Recht und vieles mehr.

Neuer Fachanwalt für Sportrecht kann in Kraft treten

Kategorie: Recht | 22. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Die bei der BRAK beschlossene Einführung einer neuen Fachanwaltsbezeichnung für Sportrecht wurde vom BMJV bestäigt, Die dazu nötigen Veränerungen in der FAO werden von der BRAK veröffentlicht und treten dann . . . ... [weiterlesen]

Zu den Voraussetzungen des Widerrufs eines Werkvertrages

Kategorie: Recht | 22. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Das LG Coburg wies die Klage eines Werkunternehmers auf Zahlung seiner Vergütung ab, weil der Auftraggeber einen möglichen Vertrag jedenfalls wirksam widerrufen hatte. Ein solches Widerrufsrecht stand dem Beklagten deshalb . . . ... [weiterlesen]

Nichtanwendung des BFH-Urteils I R 53/09 aufgrund Schiedsentscheidung des EuGH zu Artikel 11 Abs. 2 DBA-Österreich

Kategorie: Steuern | 21. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Das BMF hat zu den Auswirkungen des BFH-Urteils I R 53/09 vom 26.08.2010 auf die Besteuerung von Bezügen nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz und dem Bauarbeiter-, Urlaubs und Abfertigungsgesetz in Österreich Stellung . . . ... [weiterlesen]

Entscheidung der Bundesnetzagentur zugunsten einer Vergabe von 5G-Frequenzen im Wege der Versteigerung ist rechtmäßig

Kategorie: Recht | 21. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Entscheidung der Bundesnetzagentur, Frequenzen für die neue Mobilfunkgeneration 5G im Wege eines Versteigerungsverfahren zu vergeben, ist rechtmäßig. Bei der Anordnung eines Vergabeverfahrens komme es nicht darauf an, ob Frequenzen . . . ... [weiterlesen]

Abgasskandal: Erfolgreiche Klage gegen VW-Händler – Geschädigter Verbraucher kann Kaufpreis zurückverlangen

Kategorie: Recht | 21. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Das LG Bremen hat einen VW-Händler verurteilt, dem Käufer eines von einer unzulässigen Abschaltautomatik betroffenen Fahrzeugs den Kaufpreis abzüglich Nutzungsersatz zu erstatten. Der im Jahr 2017 vom Verbraucher erklärte Rücktritt . . . ... [weiterlesen]

Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum

Kategorie: Recht | 21. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Der BGH hat in zwei Verfahren zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum – Kunsthalle Mannheim – Stellung genommen (Az. I ZR 98/17, I ZR 99/17). Weitere Informationen: ... [weiterlesen]

BGH legt EuGH Fragen zum Umfang der von "YouTube" geschuldeten Auskünfte vor

Kategorie: Recht | 21. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Der BGH hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum Umfang der von der Betreiberin der Internetvideoplattform „YouTube“ geschuldeten Auskünfte über diejenigen Nutzer, die urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich auf die . . . ... [weiterlesen]

Zur Zulässigkeit der Vernichtung einer Kunstinstallation durch den Gebäudeinhaber

Kategorie: Recht | 21. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks stellt eine „andere Beeinträchtigung“ i. S. d. § 14 UrhG dar. Bei der Prüfung, ob die Vernichtung geeignet ist, die berechtigten persönlichen und geistigen . . . ... [weiterlesen]

Klage einer Anwaltskanzlei auf Erteilung von zehn Bewohnerparkausweisen ohne Erfolg

Kategorie: Recht | 21. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Bei Parkmöglichkeiten für „Anwohner“ geht es allein für die im Gebiet „Wohnenden“, nicht auch um Parkgelegenheiten für die dort Beschäftigten. Dass die zuständige Behörde Genehmigungen für Anwohnerparkplätze nicht auf die . . . ... [weiterlesen]

Verbraucherpreise Januar 2019: +1,4 % gegenüber Januar 2018

Kategorie: Wirtschaft | 21. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, lagen die Verbraucherpreise in Deutschland im Januar 2019 um 1,4 % höher als im Januar 2018. Damit hat sich die Inflationsrate – gemessen am Verbraucherpreisindex . . . ... [weiterlesen]

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Freistellung während der Kündigungsfrist – böswilliges . . . ...

Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis ordentlich und stellt den Arbeitnehmer . . . ... [weiterlesen]

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