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In unseren News präsentieren wir Ihnen regelmäßig wichtige Neuigkeiten und relevante Nachrichten zu den Themen Wirtschaftsprüfung, Steuern, Finanzen und Recht und vieles mehr.
Kategorie: Steuern | 8. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de
Das FinMin Niedersachsen weist darauf hin, dass Steuerpflichtige erstmals die Möglichkeit haben, ihre Jahressteuererklärungen für das Jahr 2018 bis zum 31. Juli 2019 abzugeben. Die Abgabe kann damit bis zu . . .
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Kategorie: Recht | 8. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de
Der BGH entschied, dass bei der Förderung des sozialen Wohnungsbaus im sog. dritten Förderweg individuell vereinbarte, zeitlich unbefristete städtische Belegungsrechte unwirksam sind, und zwar auch dann, wenn die Kommune dem . . .
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Kategorie: Recht | 8. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de
Das AG München entschied, dass eine Kündigung wegen Eigenbedarfs an dadurch hervorgerufenen existenziellen gesundheitlichen Gefahren des Mieters scheitern kann (Az. 433 C 19586/17).
Weitere Informationen: Eigenbedarfskündigung kann an Räumungsunfähigkeit . . .
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Kategorie: Wirtschaft | 8. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de
Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, waren die deutschen Exporte im Jahr 2018 um 3,0 % höher als im Jahr 2017, die Importe stiegen um 5,7 %.
Weitere Informationen: . . .
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Kategorie: Recht | 8. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de
Das SG Detmold entschied, dass ein Krankenhaus nicht verpflichtet war, die günstigeren Pool-Konzentrate anstelle der Apherese-Thrombozytenkonzentrate (aus Einzelspenden gewonnene Blutprodukte) zu verwenden (Az. S 24 KR 80/16).
Weitere Informationen: ... [
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Kategorie: Recht | 8. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de
Das SG Detmold entschied, dass eine technisch aufwändige Nabelbruch-Operation keine längere Aufenthaltsdauer im Krankenhaus rechtfertigt (Az. S 5 KR 167/16).
Weitere Informationen: Technisch aufwändige Nabelbruch-Operation rechtfertigt keine längere Aufenthaltsdauer . . .
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Kategorie: Recht | 8. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de
Das SG Detmold hat im einstweiligen Rechtsschutzverfahren einer an Diabetes erkrankten Schülerin, die die Übernahme der Kosten für eine Schulbegleitung begehrte, Recht gegeben. Die Leistungen der Eingliederungshilfe würden auch die . . .
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Kategorie: Recht | 8. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de
Ein Integrationshelfer steht für den gesamten Schulbesuch zur Verfügung. Das entschied das SG Detmold vorläufig bei einer zwölfjährigen schwerbehinderten Schülerin einer Gesamtschule, die u. a. an einer spastischen Teillähmung der . . .
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Kategorie: Recht | 8. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de
Die Kosten für die Verhinderungspflege sind von der Pflegekasse nur zu übernehmen, wenn eine Pflegeperson wegen Erholungsurlaubs, Krankheit oder aus anderen Gründen an der Pflege gehindert ist. Das trifft dann . . .
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Kategorie: Wirtschaft | 8. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de
Der DIHK hat die Ergebnisse seiner jüngsten Konjunkturumfrage unter rund 27.000 Unternehmen vorgestellt und dabei die Wachstumsprognose für 2019 von zuletzt 1,7 Prozent auf nunmehr 0,9 Prozent kräftig zurückgeschraubt.
Weitere Informationen: . . .
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