News aus der Wirtschaftswelt

Wartungsarbeiten am Samstag, 19.01.2019

Kategorie: Unternehmen online | 11. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Am Samstag, den 19. Januar, stehen von 14:00-14:45 Uhr die Anwendungen Belege online und Bank online in DATEV Unternehmen online nicht zur Verfügung. Weitere Informationen: Wartungsarbeiten am Samstag, 19.01.2019 ... [weiterlesen]

"Honorarärzte" in Klinik sozialversicherungspflichtig

Kategorie: Recht | 11. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Das LSG Nordrhein-Westfalen hat in zwei Parallelentscheidungen die Sozialversicherungspflicht von sog. Honorarärzten festgestellt. Die Ärzte unterliegen auf der Grundlage der Honorarverträge im Sinne einer funktionsgerecht dienenden Teilnahme am Arbeitsprozess einem . . . ... [weiterlesen]

Unfallversicherungsschutz bei Ausübung eines Ehrenamtes

Kategorie: Recht | 11. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Das LSG Bayern entschied, dass ein ehrenamtlicher Baumwart, der beim Schneiden eines Obstbaums im Auftrag des Ortsverschönerungsvereins abgestürzt ist und sich erheblich verletzt hat, mangels Bestehens einer freiwilligen Unfallversicherung keinen . . . ... [weiterlesen]

Bestimmte Vorbereitungshandlungen können den Eindruck der Voreingenommenheit eines Richters erwecken

Kategorie: Recht | 11. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Im Einzelfall können bereits bestimmte Vorbereitungshandlungen wie eine telefonische Anforderung eines Passworts für staatsanwaltschaftliche Ermittlungsunterlagen den Eindruck der Voreingenommenheit eines Richters für einen Prozessbeteiligten entstehen lassen, auch wenn noch kein . . . ... [weiterlesen]

Aussetzung der Steuerfestsetzung nach § 165 Abs. 1 Satz 4 AO – Aufhebung der Aussetzung der Steuerfestsetzung hinsichtlich § 8c Satz 1 KStG a. F. sowie des § 8c Abs. 1 Satz 1 KStG a. F.

Kategorie: Steuern | 11. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Anlage des BMF-Schreibens vom 15. Januar 2018 (BStBl I S. 2), zuletzt geändert durch BMF-Schreiben vom 18. Juni 2018 (BStBl I S. 702), wird durch dieses BMF-Schreiben neu gefasst. . . . ... [weiterlesen]

Volle Haftung bei unterlassener Streukontrolle trotz Glätte

Kategorie: Recht | 11. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Unterlassene Streukontrolle trotz nachweislich vorhandener Glätte begründet die volle Haftung des Verkehrssicherungspflichtigen. Dies entschied das AG München (Az. 154 C 20100/17). Weitere Informationen: Volle Haftung bei unterlassener Streukontrolle trotz . . . ... [weiterlesen]

Oktober 2018: 3,5 % mehr Unternehmensinsolvenzen als im Oktober 2017

Kategorie: Wirtschaft | 11. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Im Oktober 2018 meldeten die deutschen Amtsgerichte 1.694 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes 3,5 % mehr als im Oktober 2017. Weitere Informationen: Oktober 2018: 3,5 % . . . ... [weiterlesen]

Keine Diskriminierung eines Beschäftigten der ZAB Bielefeld durch Probezeit-Kündigung

Kategorie: Recht | 11. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Einem früheren Beschäftigten der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) im Bürgeramt der Stadt Bielefeld war kurz vor dem Ende einer sechsmonatigen Probezeit seitens der Stadt ordentlich gekündigt worden. Die Klage gegen die . . . ... [weiterlesen]

Richterablehnung in den Verfahren der Anleger gegen die VW AG und Porsche Automobil Holding SE auch in 2. Instanz beim OLG Stuttgart erfolglos

Kategorie: Recht | 11. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Das OLG Stuttgart hatte in vier Beschwerdeverfahren über in erster Instanz erfolglose Befangenheitsgesuche des Fahrzeugherstellers VW gegen einen beim LG Stuttgart tätigen Richter zu entscheiden. Die Beschwerden blieben ohne Erfolg, . . . ... [weiterlesen]

Keine Ausnahmegenehmigung für Anwohner zum Befahren eines Gehwegs

Kategorie: Recht | 10. Januar 2019 | Quelle: www.datev.de

Das VG Dresden hat die Klagen zweier Anwohner eines Gehwegs in Dresden-Loschwitz auf Verpflichtung der Landeshauptstadt Dresden abgelehnt, ihnen eine Ausnahmegenehmigung zum Befahren des Wegs mit Kraftfahrzeugen zu erteilen (Az. . . . ... [weiterlesen]