News aus der Wirtschaftswelt

BFH: Unmittelbarer Zusammenhang eines Hilfsgeschäfts i. S. des § 5a Abs. 2 Satz 2 EStG setzt konkrete Investitionsentscheidung voraus

Kategorie: Steuern | 8. August 2018 | Quelle: www.datev.de

Ein unmittelbarer Zusammenhang i. S. des § 5a Abs. 2 Satz 2 EStG setzt voraus, dass bei Vornahme des Hilfsgeschäfts die konkrete Investitionsentscheidung für den Betrieb eines Handelsschiffs im internationalen . . . ... [weiterlesen]

Automatischer Informationsaustausch: 1,5 Mio. Steuerdatensätze erhalten

Kategorie: Steuern | 8. August 2018 | Quelle: www.datev.de

Beim automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten sind lt. Bundesregierung im September vergangenen Jahres von ausländischen Behörden 1,5 Millionen Datensätze nach Deutschland übermittelt worden. Der zwischen Deutschland und 49 Staaten bzw. Gebieten . . . ... [weiterlesen]

Zum Anspruch eines behinderten Menschen mit schwerer Hirnschädigung auf das Merkzeichen a.G.

Kategorie: Recht | 8. August 2018 | Quelle: www.datev.de

Das SG Mannheim hatte über den Anspruch eines behinderten Menschen mit schwerer Hirnschädigung auf das Merkzeichen a.G. (außergewöhnliche Gehbehinderung) zu entscheiden, der vom ersten Schritt an geführt, gezogen oder im . . . ... [weiterlesen]

Anspruch gegen die Krankenkasse auf wiederholte stationäre medizinische Rehabilitationsmaßnahme bei extremem Übergewicht

Kategorie: Recht | 8. August 2018 | Quelle: www.datev.de

Das SG Mannheim verurteilte eine Krankenkasse, einem extrem übergewichtigen Mann eine weitere stationäre Rehabilitationsmaßnahme zu gewähren. Wegen der besonderen Komplexität des bestehenden Krankheitsbildes seien eine engmaschige Überwachung der Kalorienzufuhr, eine . . . ... [weiterlesen]

Hiesige Startups halten Deutschland für die beste Wahl

Kategorie: Wirtschaft | 8. August 2018 | Quelle: www.datev.de

Wer Deutschland als Standort für sein Startup gewählt hat, bereut dies in den allermeisten Fällen nicht. 6 von 10 Gründern (61 Prozent) sagen, dass sie erneut in Deutschland gründen würden, . . . ... [weiterlesen]

Internet-Marktplatz muss Auskunft über Markenfälschungen durch Dritte geben

Kategorie: Recht | 8. August 2018 | Quelle: www.datev.de

Das LG Braunschweig hat die Betreiberin eines sog. Marktplatzes im Internet und die dazugehörige technische Servicegesellschaft zur Erteilung der Auskunft über Herkunft und Vertriebswege von markenverletzender Ware verurteilt. Die Auskunftsverpflichtung . . . ... [weiterlesen]

Verwendung von frei im Internet zugänglichem Foto auf eigener Website: Zustimmung des Urhebers erforderlich

Kategorie: Recht | 7. August 2018 | Quelle: www.datev.de

Die Einstellung einer Fotografie, die mit Zustimmung des Urhebers auf einer Website frei zugänglich ist, auf eine andere Website bedarf lt. EuGH einer neuen Zustimmung des Urhebers. Denn durch ein . . . ... [weiterlesen]

Zumutbares wohnortnahes Gymnasium vorhanden – Kein BAföG für Besuch einer Privatschule

Kategorie: Recht | 7. August 2018 | Quelle: www.datev.de

Der VGH Baden-Württemberg entschied, dass ein Schüler keine Ausbildungsförderung nach dem BAföG für den weiteren Besuch eines privaten Gymnasiums mit Internat erhalten kann, wenn ein wohnortnahes Gymnasium vorhanden und dessen . . . ... [weiterlesen]

BRAK setzt sich für Schaffung rechtlicher Grundlagen für eine beA-Testphase ein

Kategorie: Recht | 7. August 2018 | Quelle: www.datev.de

Die BRAK hat klargestellt, dass sie sich beim BMJV dafür einsetzt, die Wiederinbetriebnahme des besonderen elektronischen Anwaltspostfaches (beA) mit einer Testphase zu beginnen, in der eine passive Nutzungspflicht für Rechtsanwältinnen . . . ... [weiterlesen]

Entwicklung der Produktion im Produzierenden Gewerbe im Juni 2018

Kategorie: Wirtschaft | 7. August 2018 | Quelle: www.datev.de

Wie das BMWi mitteilt, ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes die Produktion im Produzierenden Gewerbe im Juni im Vergleich zum Vormonat um 0,9 Prozent gesunken. Weitere Informationen: Entwicklung der . . . ... [weiterlesen]