News aus der Wirtschaftswelt

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In unseren News präsentieren wir Ihnen regelmäßig wichtige Neuigkeiten und relevante Nachrichten zu den Themen Wirtschaftsprüfung, Steuern, Finanzen und Recht und vieles mehr.

Die wirtschaftliche Lage in Deutschland im Mai 2018

Kategorie: Wirtschaft | 15. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft setzte sich im ersten Quartal 2018 fort. Die Konjunktur schwächte sich zwar etwas ab, hierbei waren aber auch Sondereffekte maßgeblich. Der Aufschwung bleibt intakt. Das . . . ... [weiterlesen]

Fehlerhafte therapeutische Aufklärung muss Patient beweisen

Kategorie: Recht | 15. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Die therapeutische Aufklärung soll den Heilerfolg gewährleisten und einen Schaden abwenden, der dem Patienten durch falsches Verhalten nach der Behandlung entstehen kann. Eine fehlerhafte therapeutische Aufklärung muss der Patient beweisen. . . . ... [weiterlesen]

Unzulässiger Erweiterungsbau für ein Versorgungszentrum für Augenheilkunde im Paulusviertel in Halle (Saale)

Kategorie: Recht | 15. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Das VG Halle hat in zwei Eilverfahren entschieden, dass die Erweiterung eines Instituts für Augenheilkunde im Paulusviertel in Halle durch Neuerrichtung eines drei- und eines viergeschossigen Gebäudes, einschließlich der Errichtung . . . ... [weiterlesen]

Bruttoinlandsprodukt im 1. Quartal 2018 um 0,3 % gestiegen

Kategorie: Wirtschaft | 15. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Die deutsche Wirtschaft ist auch zum Jahresbeginn gewachsen, das Tempo hat sich aber abgeschwächt. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im ersten Quartal 2018 – preis-, saison- . . . ... [weiterlesen]

Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess

Kategorie: Recht | 15. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Eine Videoaufzeichnung per Dashcam ist nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen zwar unzulässig. Dennoch führt dies im Zivilprozess nicht ohne Weiteres zu einem Beweisverwertungsverbot. Über die Frage der Verwertbarkeit ist vielmehr . . . ... [weiterlesen]

Keine Räumung der Rigaer Straße 94 in Berlin wegen fehlender Prozessführungsbefugnis der Klägerin

Kategorie: Recht | 15. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Das LG Berlin hat die Räumungsklage gegen einen das Haus Rigaer Str. 94 in Berlin nutzenden Verein abgewiesen, da die Klägerin, eine englische Limited, nicht über einen wirksam bestellten gesetzlichen . . . ... [weiterlesen]

EU-Kommission stärkt europäische Betriebsräte

Kategorie: Recht | 15. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Die EU-Kommission hat eine Evaluierung der Gesetzgebung zur Einsetzung Europäischer Betriebsräte veröffentlicht. Weitere Informationen: EU-Kommission stärkt europäische Betriebsräte Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]

Haftung nach § 13c UStG bei Abtretungen im Rahmen von Factoring

Kategorie: Steuern | 14. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Im Hinblick auf die zum 1. Januar 2017 in Kraft getretene Gesetzesänderung des § 13c Abs. 1 UStG wird es lt. BMF für vor dem 1. Januar 2017 wirksam abgetretene . . . ... [weiterlesen]

Erbschaftsteuerlich begünstigtes Vermögen bei einer Wohnungsvermietungsgesellschaft

Kategorie: Steuern | 14. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Das BMF legt fest, dass das Urteil II R 44/15 des BMF über den entschiedenen Einzelfall hinaus nicht anzuwenden ist. An der bisherigen typisierenden Betrachtungsweise in R E 13b.13 Abs. . . . ... [weiterlesen]

Planfeststellungsbeschluss zum Bau eines Sportboothafens an der Moselschleife Zeller Hamm rechtswidrig

Kategorie: Recht | 14. Mai 2018 | Quelle: www.datev.de

Der Planfeststellungsbeschluss der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord zur Errichtung eines Sportboothafens am Hang der Moselschleife Zeller Hamm ist rechtswidrig, da der Beschluss nicht vollständig von der Entscheidungskompetenz der handelnden . . . ... [weiterlesen]

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