News aus der Wirtschaftswelt

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In unseren News präsentieren wir Ihnen regelmäßig wichtige Neuigkeiten und relevante Nachrichten zu den Themen Wirtschaftsprüfung, Steuern, Finanzen und Recht und vieles mehr.

Nach dem Tod einer Rentnerin weiter gezahlte Rente kann von Rentenversicherung zurückverlangt werden

Kategorie: Recht | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de

Das SG Darmstadt entschied, dass die Rentenversicherung die jahrelang nach dem Tod einer Rentnerin gezahlte Rente von den Kontobevollmächtigten zurückverlangen kann (Az. S 6 R 45/14). Weitere Informationen: Nach . . . ... [weiterlesen]

adidas kann sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke widersetzen

Kategorie: Recht | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de

Das EuG hat die Ablehnung der Eintragung einer Marke mit zwei parallelen Streifen auf Schuhen bestätigt, da die Gefahr bestehe, dass diese die ältere Marke von Adidas mit drei Parallelstreifen . . . ... [weiterlesen]

EU-Kommission, Pressemitteilung vom 28.02.2018

Kategorie: Recht | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de

Die EU-Kommission hat den Entwurf des Austrittsabkommens zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich veröffentlicht. Weitere Informationen: EU-Kommission, Pressemitteilung vom 28.02.2018 Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]

Zulässige Schätzung der Übernachtungszahlen in Haftungsbescheiden der Stadt Cuxhaven für nicht abgeführte Kurbeiträge

Kategorie: Recht | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de

Das OVG Niedersachsen entschied, dass bei der Haftung für nicht abgeführte Kurbeiträge eine Schätzung der Anzahl der Übernachtungsgäste und der Übernachtungen von Unterkunftsgebern zulässig ist, wenn diese ihrer Pflicht nicht . . . ... [weiterlesen]

EuGH zum Anbieten von Glücksspielen in Ungarn

Kategorie: Recht | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de

Die ungarischen Rechtsvorschriften über die Erteilung von Konzessionen zum Betrieb herkömmlicher Kasinos sowie über die Veranstaltung von Online-Kasinospielen sind mit dem Unionsrecht nicht vereinbar, da diese Vorschriften in einem anderen . . . ... [weiterlesen]

Neue interaktive Karte zeigt Unterstützung von KMUs durch EU-Investitionen

Kategorie: Wirtschaft | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de

Dank der zahlreichen Finanzierungsprogramme der EU-Kommission und des EIF haben Hunderttausende von KMU ganz Europa den finanziellen Impuls erhalten, den sie für die Gründung, das Wachstum und die Vergrößerung ihrer . . . ... [weiterlesen]

Jährliche Inflation im Euroraum auf 1,2 % gesunken

Kategorie: Wirtschaft | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de

Die jährliche Inflation im Euroraum im Februar 2018 wird auf 1,2 % geschätzt, gegenüber 1,3 % im Januar 2018. Dies geht aus einer von Eurostat veröffentlichten Schnellschätzung hervor. Weitere Informationen: ... [weiterlesen]

Deutsche Konjunktur zum Jahresauftakt weiter kräftig

Kategorie: Wirtschaft | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de

Die deutsche Wirtschaft dürfte im ersten Quartal dieses Jahres noch einmal Fahrt aufnehmen – und das, obwohl sie schon im vergangenen Jahr ein hohes Tempo vorgelegt hat. Das signalisiert das . . . ... [weiterlesen]

BGH zum Schadensersatz des Vermieters auch ohne Fristsetzung zur Schadensbeseitigung

Kategorie: Recht | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de

Der BGH hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Vermieter von seinem Mieter Ersatz für Schäden an der Mietsache nur verlangen kann, wenn er ihm zuvor eine angemessene . . . ... [weiterlesen]

Wohnraumvermietung über Internetportale kontrollierbar gestalten

Kategorie: Recht | 1. März 2018 | Quelle: www.datev.de

Die deutschen Städte wollen die Vermietung von Wohnungen als Ferienwohnungen in Gebieten mit Wohnungsknappheit kontrollieren und wo nötig eindämmen können. Dafür fordern sie von Bund und Ländern entsprechende Gesetze und . . . ... [weiterlesen]

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BGH zum Schadensersatz des Vermieters auch ohne Fristsetzung zur Schadensbeseitigung

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