Bleiben Sie stets auf dem Laufenden und sichern Sie sich einen Vorsprung durch Wissen!
In unseren News präsentieren wir Ihnen regelmäßig wichtige Neuigkeiten und relevante Nachrichten zu den Themen Wirtschaftsprüfung, Steuern, Finanzen und Recht und vieles mehr.
Kategorie: Recht | 16. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Der VGH Hessen hat die Klage von Anwohnern gegen die Festsetzung einer sog. Rückenwindkomponente, die Auswirkung auf den Fluglärmschutz hat, abgewiesen. U. a. hätten sie versäumt, in dem zugrundeliegenden Planfeststellungsverfahren . . .
... [
weiterlesen]
Kategorie: Recht | 16. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Das VG Augsburg hat nach ursprünglichen Genehmigung einer Abfallanlage durch eine Gemeinde eine später durch sie erlassene Veränderungssperre als treuwidrig und damit unwirksam erklärt (Az. Au 4 K 17.869).
Weitere Informationen: . . .
... [
weiterlesen]
Kategorie: Recht | 16. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Das VG Lüneburg hat die Auswahlentscheidung für die Übertragung des Amtes der Präsidentin des OLG Celle auf eine frühere Staatssekretärin im Justizministerium bestätigt. Die Entscheidung habe sich im Rahmen des . . .
... [
weiterlesen]
Kategorie: Recht | 16. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Musiklehrer, die mit kommunalen Musikschulen Vereinbarungen über Unterrichtsleistungen in freier Mitarbeit abschließen, werden nicht deshalb zu sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten der Musikschule, weil sie das Lehrplanwerk des Verbands deutscher Musikschulen zu beachten . . .
... [
weiterlesen]
Kategorie: Recht | 16. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Laut BSG können Versicherte, die von ihrer Krankenkasse mit Inkontinenzmaterial versorgt werden, nicht auch die Freistellung von den Kosten für dessen Entsorgung beanspruchen (Az. B 3 KR 4/17 R).
Weitere Informationen: . . .
... [
weiterlesen]
Kategorie: Recht | 15. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Geschäftsführer einer GmbH sind regelmäßig als Beschäftigte der GmbH anzusehen und unterliegen daher der Sozialversicherungspflicht. Damit hat das BSG seine bisherige Rechtsprechung bekräftigt und entsprechende Entscheidungen der Vorinstanzen bestätigt (Az. . . .
... [
weiterlesen]
Kategorie: Recht | 15. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Das LAG Hessen hat die Berufung des Schiedsrichters Dr. Malte Dittrich zurückgewiesen. Der für eine Spielzeit geschlossene Vertrag sei kein Arbeitsvertrag, sondern nur eine Rahmenvereinbarung, und könne daher nicht nach . . .
... [
weiterlesen]
Kategorie: Recht | 15. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Die Zulage zur Rente, die in Spanien den dauerhaft vollständig berufsunfähigen Arbeitnehmern gewährt wird, ist mit dem Bezug einer Altersrente eines anderen Mitgliedstaats oder der Schweiz vereinbar. Die nach den . . .
... [
weiterlesen]
Kategorie: Steuern | 15. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Vom 12.03. bis zum 04.06.2018 läuft die öffentliche Konsultation der EU-Kommission bezüglich der Besteuerung von Energieprodukten (beispielsweise Benzin und Heizöl) und Elektrizität.
Weitere Informationen: Evaluierung des rechtlichen Rahmens für . . .
... [
weiterlesen]
Kategorie: Wirtschaft | 15. März 2018 | Quelle: www.datev.de
Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft setzt sich zu Beginn des Jahres 2018 fort. Das weltwirtschaftliche Umfeld ist lt. BMWi weiterhin günstig. Allerdings könnte die Handelspolitik der Vereinigten Staaten für eine . . .
... [
weiterlesen]
