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In unseren News präsentieren wir Ihnen regelmäßig wichtige Neuigkeiten und relevante Nachrichten zu den Themen Wirtschaftsprüfung, Steuern, Finanzen und Recht und vieles mehr.
Kategorie: Recht | 7. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de
Das OLG Stuttgart hat zur Haftungsquote bei einem Verkehrsunfall zwischen einem Feuerwehrfahrzeug und einem Pkw Stellung genommen (Az. 12 U 155/17).
Weitere Informationen: Haftungsquote bei einem Verkehrsunfall zwischen einem . . .
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Kategorie: Recht | 7. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de
Das OLG Stuttgart hatte zu entscheiden, ob die fristlose Kündigung des Bauvertrags mit einer Baufirma durch die Deutsche Bundesbahn über den Neubau des Technikgebäudes und des Abbruchs des Nordflügels des . . .
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Kategorie: Recht | 7. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de
Es gibt keine medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisse im Sinne einer gesicherten herrschenden Ansicht, nach denen die Anerkennung einer Hüfterkrankung bei Handballspielern als Berufskrankheit im Verfahren nach § 9 Abs. 2 SGB VII . . .
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Kategorie: Recht | 7. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de
Die EU-Kommission überprüft derzeit die KMU-Definition und hat dazu eine bis zum 06.05.2018 laufende Konsultation eingeleitet.
Weitere Informationen: KMU-Definition – EU-Konsultation bis zum 06.05.2018
Quelle: www.datev.de
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Kategorie: Recht | 7. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de
Die IG Metall hat den Tarifabschluss für die 900.000 Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie in Baden-Württemberg als zukunftsweisend bezeichnet. Der Tarifvertrag sieht ab 01.04.2018 eine Entgelterhöhung von 4,3 Prozent sowie . . .
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Kategorie: Wirtschaft | 7. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de
Wie das BMWi mitteilt, ist die Produktion im Produzierenden Gewerbe nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Dezember im Vergleich zum Vormonat um 0,6 Prozent gesunken.
Weitere Informationen: Entwicklung der . . .
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Kategorie: Recht | 7. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de
Die Bundesregierung hat mitgeteilt, dass Eltern immer häufiger das Elterngeld Plus und den Partnerschaftsbonus in Anspruch nehmen. Das berichtet der Deutsche Bundestag.
Weitere Informationen: Wachsende Beliebtheit: Elterngeld Plus
Quelle: . . .
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Kategorie: Recht | 6. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de
Der BGH entschied, dass die verschiedenen Zeitschriften veröffentlichten Fotos dem Bereich der Zeitgeschichte (§ 23 Abs. 1 Nr. 1 KunstUrhG) zuzuordnen waren und deshalb von der Beklagten auch ohne Einwilligung . . .
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Kategorie: Recht | 6. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de
Das EU-Parlament hat der Abschaffung des Geoblocking zugestimmt. Die Vereinbarung zur Geoblocking-Verordnung müsse noch formell vom Rat gebilligt werden und könne noch vor Ende 2018 in Kraft treten.
Weitere Informationen: ... [
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Kategorie: Recht | 6. Februar 2018 | Quelle: www.datev.de
Nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar kann eine Marke, die Farbe und Form kombiniert, aus den im Markenrecht der Union vorgesehenen Gründen von der Eintragung ausgeschlossen oder für ungültig erklärt werden. . . .
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